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WAZ: Dem Populismus widerstanden - Kommentar von Stefan Schulte zu

Gabriel/Ceta

Essen (ots) - Der latente Drang zur Selbstzerstörung war in der

SPD nicht groß genug, den Parteichef ein Jahr vor der Bundestagswahl

in die kanadische Wildnis zu jagen. Nicht wegen des nach wie vor

umstrittenen Freihandelsabkommens Ceta. Dabei hatte es Gabriel seiner

Partei nicht leicht gemacht: Das Abkommen TTIP mit den USA für

gescheitert zu erklären und sich gleichzeitig vehement für die kleine

TTIP-Schwester Ceta stark zu machen, war für die Basis nicht ganz

leicht zu verstehen.

Der Widerspruch, von zwei ähnlichen Abkommen eines gut zu finden

und eines falsch, ist auch nicht aufgelöst. Bei TTIP sprach der

Parteichef mit Näschen für Volkes Meinung, bei Ceta der

Wirtschaftsminister, der sehr wohl um die Vorteile von

Freihandelsabkommen weiß. Letztlich hat Gabriel einer populistschen

Absage an beide Abkommen widerstanden und damit

Verantwortungsbewusstsein gezeigt.

Denn selbst ärgste Kritiker wie die Gewerkschaften wollen zwar den

Abbruch der TTIP-Gespräche, aber auch einen Neustart nach den

US-Wahlen. Dafür könnte ein Ceta-Abkommen, dessen gröbste Härten im

EU-Parlament noch geschliffen werden, durchaus als Vorlage dienen.

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