Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Präsidentenwahl in Polen

FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu Präsidentenwahl in Polen:

"Entweder wird es im Mai eine Präsidentenwahl unter irregulären Bedingungen erleben. Oder die Abweichler im Regierungslager bleiben standhaft und stimmen im Sejm mit der Opposition gegen diese Farce. Dann aber besteht die Gefahr, dass Polen vorerst keine handlungsfähige Regierung mehr hat. Hätten die früheren Rechtsstaatsverfahren der EU gegen Polen... Erfolg gehabt, wäre das Land nicht in dieser Lage.... Polen befand sich durch das Zusammentreffen von Corona und dem verfassungsmäßigen Wahltermin am 10. Mai in einem echten Dilemma. Aber es hätte einen Ausweg gegeben, wäre die PiS bereit gewesen, im Konsens mit der Opposition danach zu suchen. Diese war zu einer Lösung bereit, die der Regierung zeitweilig etwas mehr Macht gegeben hätte. Aber das reicht Kaczynski nicht. Er will die ganze Macht, auf Dauer."/ra/DP/he