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06.03.2014 10:06:36
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Prozess um Urheberrechts-Forderungen für Musik-Handys geht weiter
MÜNCHEN (dpa-AFX) - Nach längerer Unterbrechung hat das Oberlandesgericht München den Prozess um Urheberrechts-Forderungen gegen mehrere Handy-Hersteller wieder aufgenommen. Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) verlangt von Sony , Motorola, Nokia und Samsung (Samsung Electronics GDRS) für sogenannte Musik-Handys nachträglich eine Vergütung. Dabei dürfte es am Ende um eine Millionen-Summe gehen, weil die ZPÜ fünf Euro pro Gerät verlangt. Betroffen ist aber nur der Zeitraum Januar 2004 bis Dezember 2007. "Es geht bei allen Fragen um eine Aufarbeitung der Vergangenheit", sagte der Vorsitzende Richter Konrad Retzer am Donnerstag. Offen blieb zunächst, wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist./sbr/DP/fbr
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