Rheinische Post: Drohnen-Erkenntnisse

Düsseldorf (ots) - Andere Untersuchungsausschüsse hatten nach zwei Monaten noch nicht richtig losgelegt, da ist das "Euro-Hawk"-Gremium zum Drohnendebakel schon durch. Aber hat das parlamentarische Manöver mehr gebracht als den Rekordtitel für den schnellsten Untersuchungsausschuss aller Zeiten? Es hat zu allererst Verteidigungsminister Thomas de Maizière genutzt und zugleich geschadet. Die Zweifel an ihm hatten schon Regierungsteile erreicht, als die Opposition mit dem Ausschuss dafür sorgte, dass sich die Kreise um den eigenen Minister schlossen. Diese "Rettung" hat allerdings nicht verhindern können, dass der Nimbus des unangreifbaren Bürokratie-Organisators de Maizière zerstört ist. Zudem wurden schonungslos Konsequenzen aufgezeigt, die über das Projekt und den Tag hinaus zu ziehen sind: Das betrifft regelmäßige Blicke auf den Stand von Rüstungsprojekten, bessere und auch unabhängige Kontrollmechanismen und auch eine ungeschönte Kommunikation innerhalb des Verteidigungsministeriums. Schließlich lauern neben dem "Euro Hawk" noch andere Problem-Vorhaben.

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