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09.05.2016 23:02:52

Rheinische Post: Kommentar: Wiener Spagat-Kanzler

Düsseldorf (ots) - Der Rücktritt des österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann markiert das persönliche Scheitern eines Politikers, der es allen Recht machen wollte und dabei irgendwann alle Glaubwürdigkeit verspielte. Er ist aber auch Indiz für eine politische Krise. Faymann verkörperte als Kanzler das ewige Machtkartell von Sozialdemokraten und Konservativen - zwei einst mächtigen Parteien, deren Ansehen aber schon seit Jahren bröckelt. Besonders Faymanns SPÖ wirkt völlig ausgezehrt. Mit sozialdemokratischen Heilsversprechen lassen sich keine Wahlen mehr gewinnen - diese Erfahrung machen die deutschen Genossen ja auch gerade. Faymann war der Kanzler des Spagats, und nichts machte das deutlicher als seine Flüchtlingspolitik. Erst öffnete er die Grenzen und ließ sich dafür von Angela Merkel und der Parteilinken feiern. Doch angesichts der Folgen für das kleine Land gingen die Schlagbäume dann wieder herunter. In der SPÖ schlagen sie sich darüber seither die Köpfe ein. Für was steht die österreichische Sozialdemokratie? Das weiß kein Mensch so genau. Und das ist das Problem.

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