ROUNDUP: Brüssel fordert Ende 'unfairer' Handelspraktiken in der Stahlbranche

BRÜSSEL/PEKING (dpa-AFX) - Angesichts der dramatischen Lage in der Stahlbranche fordert die EU-Kommission weltweite Gegenmaßnahmen. Gemeinsame Anstrengungen seien nötig, um den starken Anstieg von Exporten und die beispiellose Serie an "unfairen" Handelspraktiken in dem Sektor zu überwinden, hieß es aus der EU-Behörde. Bei einem hochrangigen Treffen an diesem Montag (18. April) in Brüssel solle dies nun zur Sprache kommen.

Die europäische Stahlindustrie leidet unter anderem unter Billig-Konkurrenz aus China. Nach Angaben der EU-Kommission ist die Zahl der Stahl-Importe aus dem Land innerhalb der vergangenen drei Jahre stark angestiegen.

Die EU-Kommission hat in diesem Zusammenhang bereits eine Reihe von Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen gegen China und andere Länder in Kraft gesetzt, um die heimische Branche zu schützen. Zudem schlug sie zuletzt ein neues Frühwarnsystem für Stahlimporte vor, die europäischen Produzenten schaden könnten. Dem müssen jedoch vor allem die EU-Staaten noch zustimmen. Zuletzt betonte auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Bedeutung der europäischen Stahlbranche.

Zum Treffen in Brüssel werden zahlreiche ranghohe Regierungs- und Wirtschaftsvertreter etwa aus China, Indien und der EU erwartet. Auch Repräsentanten der Welthandelsorganisation (WTO) sowie EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sollen teilnehmen.

Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) hält die Lage in der Stahlbranche für "dramatisch". DIHK-Präsident Eric Schweitzer sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag), es bestehe dringender Handlungsbedarf. Den deutschen Stahlproduzenten werde systematisch das Leben schwer gemacht. Dumping-Importe aus Asien hätten den Wettbewerb zulasten hiesiger Unternehmen verzerrt und die EU habe spät eingegriffen.

In der Stahlindustrie in Europa waren 2015 rund 328 000 Menschen beschäftigt. Zudem spielt sie eine wichtige Zulieferer-Rolle für andere Industriebereiche, etwa für die Automobilbranche.

Unterdessen will China mit einem speziellen Umschulungsprogramm wegen massiver Überkapazitäten entlassene Stahl- und Kohlearbeiter wieder in den Arbeitsmarkt eingliedern. Mehrere Ministerien kündigten entsprechende Pläne zur Unterstützung der vom Stellenabbau betroffenen Chinesen an, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag berichtete. Schwerpunkt ist demnach ein Trainingsprogramm, das ihnen dabei helfen sollte, in anderen Bereichen Arbeit zu finden.

China hatte im Februar angekündigt rund 1,8 Millionen Jobs in der Stahl- und Kohleindustrie abbauen zu wollen. Für die Entlassungen wurde zunächst kein zeitlicher Rahmen genannt. Zur Unterstützung der entlassenen Arbeiter wollte die Regierung umgerechnet etwa 14 Milliarden Euro bereitstellen./asa/DP/he