ROUNDUP: Frankreich rechnet für 2013 nur noch mit Mini-Wachstum

    Nach einem am Mittwoch im französischen Kabinett vorgelegten Stabilitätsprogramm hält die Regierung nun ein Mini-Wachstum von lediglich 0,1 Prozent in diesem Jahr für "realistisch". Bisher war die zweitgrößte Volkswirtschaft des Euroraumes von 0,8 Prozent in 2013 ausgegangen. Für das kommende Jahr rechnet die Regierung unter Präsident François Hollande mit 1,2 statt bisher 2,0 Prozent Wachstum.

    Beim Haushaltsdefizit strebt die zweitgrößte Volkswirtschaft des Euroraumes nach 4,8 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vergangenen Jahr weiter einen Wert von 3,7 Prozent für 2013 und 2,0 Prozent im kommenden Jahr an. Damit läge Frankreich in diesem Jahr 0,7 Punkte über dem Referenzwert des sogenannten Maastricht-Vertrags von 3 Prozent.

    Bei der öffentlichen Schuldenlast rechnet Frankreich in diesem Jahr nun mit 93,6 Prozent des BIP statt bisher 91,3 Prozent. Für das kommende Jahr wird ein Rekordstand von 94,3 Prozent erwartet.

    Merkel nannte die Pläne der französischen Regierung am Mittwoch in Berlin "keine besonders neue Nachricht". Die Regierung in Paris werde der EU-Kommission vorschlagen, wie sie vorgehen werde bei der Defizitreduzierung. "Wir wünschen Frankreich natürlich Erfolg", sagte Merkel nach einem Treffen mit Estlands Ministerpräsident Andrus Ansip. Frankreich sei einfach wichtig für die Stabilität der Euro-Zone als Ganzes. Deutschland werde deshalb die Reformanstrengungen "sehr freundschaftlich begleiten".

    Zu den Sorgen des Internationalen Währungsfonds (IWF) über die schwache Entwicklung Europas und die Gefahr, dass der Kontinent von anderen Wirtschaftsregionen abgehängt werden könnte, sagte Merkel, es gebe in der Tat unterschiedliche Geschwindigkeiten: "Die Analyse heute ist wahr, aber unser Anspruch ist, dass wir eben nicht abgekoppelt werden." Dass Europa derzeit Probleme habe, liege zum Teil daran, dass spät mit Strukturreformen begonnen worden sei./sl/cs/DP/hbr