Schäuble-Eckwerte: Etat des Forschungsministeriums sinkt bis 2021

BERLIN (dpa-AFX) - Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) soll nach den Plänen von Finanzressortchef Wolfgang Schäuble (CDU) "weiterhin hohe Priorität" haben - bei allerdings leicht sinkenden Etats in den nächsten Jahren. Dies geht aus den Eckwerten des Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2018 und zum Finanzplan bis 2021 hervor, den Schäuble am Mittwoch dem Kabinett vorlegen will.

Demnach soll der Eckwert des Ressorteinzelplans BMBF zunächst von derzeit 17,65 Milliarden Euro auf 17,53 Milliarden Euro (2018) sinken. Der Eckwert 2019 steigt dann den Schäuble-Zahlen zufolge wieder auf fast 17,9 Milliarden Euro, ehe er auf 17,22 Milliarden Euro (2020) und 17,19 Milliarden Euro (2021) absacken soll.

Forschungsministerin Johanna Wanka (CDU) hält sich zugute, dass der Etat ihres Hauses in der laufenden Legislaturperiode Jahr für Jahr gewachsen sei - insgesamt ergebe sich ein Plus von gut 27 Prozent.

Der am Freitag bekannt gewordene Entwurf wird wegen der Bundestagswahl Ende September nicht mehr vom aktuellen Parlament beraten und beschlossen. Die künftige Bundesregierung wird neue Haushaltspläne aufstellen und eventuell andere Schwerpunkte setzten. Dabei kann sie den vorliegenden Entwurf als Grundlage nutzen. Verabschiedet werden dürfte der Etat 2018 dann vom neuen Parlament voraussichtlich im Frühjahr nächsten Jahres./ll/DP/stw