Schäuble: Spanische Banken brauchen weniger als 50% geplanter ESM-Mittel

   Von Hans Bentzien

   FRANKFURT--Spaniens Banken werden nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) weniger als die Hälfte der eingeplanten Hilfsgelder benötigen. "Die Umsetzung des spanischen Bankenrekapitalisierungsprogramms ist auf einem guten Weg. Und es spricht alles dafür, dass wir diese bis zu 100 Milliarden Euro, die wir dem spanischen Staat für die Rekapitalisierung seiner Banken im ESM in Aussicht gestellt haben, nicht einmal in einer Größenordnung von 50 Prozent tatsächlich in Anspruch nehmen werden", sagte Schäuble beim European Banking Congress in Frankfurt.

   Ein im September abgeschlossener Stresstest unter Aufsicht der EU hatte ergeben, dass der spanische Bankensektor rund 60 Milliarden Euro benötigt. Einige Banken dürften auch in der Lage sein, das nötige Geld am Kapitalmarkt aufzunehmen.

   Der Bundesfinanzminister will nach eigenen Worten Druck machen, dass die USA die Eigenkapitalrichtlinie Basel III pünktlich einführen. "Wir haben vereinbart, dass wir das gemeinsam umsetzen, und dann sollten wir das auch tun. Wir werden jedenfalls sehr darauf drängen, dass das für alle gilt", sagte Schäuble.

   Auf die Frage, ob das wachsende Immobilienvermögen in Deutschland verstärkt besteuert werden solle, antwortete der Bundesfinanzminister zunächst: "Das ist in einer Demokratie schwer vorherzusagen." Später sagte er aber auch: "Wir sind gegen Steuererhöhungen."

   Daneben äußerte sich Schäuble auch zu Währungsfragen. Er verwies darauf, dass 25 Prozent der Weltwährungsreserven aus Euro bestünden und sagte: "Im Dollar ist auch nicht alles ohne Probleme."

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   November 23, 2012 11:43 ET (16:43 GMT)

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