Schwäbische Zeitung: Leitartikel: Klare Regeln für die Autobranche

Experten sorgen sich um die globale Wettbewerbsfähigkeit von Mercedes, Audi, BMW und Co. Sie verweisen auf das kalifornische Silicon Valley, wo Internetkonzerne wie Google oder der Autobauer Tesla bei intelligenten Fahrzeugen bereits die Nase vorne hätten. Auch warnen die ersten Politiker vor einer Strukturkrise, sollte sich die Industrie nicht zügig dem Wandel stellen. Das Ruhrgebiet wird dann als Negativbeispiel genannt, wo bis heute der Verlust von Arbeitsplätzen bei Stahl und Kohle nicht kompensiert werden konnte.

Das gehört zum Hintergrund für einen Gesetzentwurf, den der zu Superlativen neigende Bundesverkehrsminister in Berlin vorgelegt hat. Alexander Dobrindt spricht vom "modernsten Straßenverkehrsrecht der Welt". Kleiner geht es bei ihm selten und dennoch liegt der CSU-Mann in der Sache richtig. Dobrindt will bei den selbstfahrenden Autos Rechtssicherheit für die Industrie herstellen. Das muss er jetzt auch tun, allen Einwänden zum Trotz. Denn es gilt, nicht den Anschluss an die internationale Konkurrenz zu verlieren.

Die Probleme von Haftungsfragen bei Unfällen oder des Datenschutzes müssen klar und eindeutig geregelt werden, aber endlose Diskussionen kann sich die Wirtschaft nicht leisten. Weltweit wird 2025 ein Umsatz bei den computergesteuerten Fahrsystemen für Autos von 135 Milliarden Euro prognostiziert, 2030 sollen es bereits 300 Milliarden Euro sein. Das automatisierte, das vernetzte Fahren wird kommen. In kurzer Zeit muss sich Deutschland im Interesse seiner Schlüsselindustrie dafür fit machen.

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