Strobl: Wir können den Terror nicht ignorieren

Nach den Terroranschlägen von Sousse und Lyon reist Bundesinnenminister Thomas de Maizière am heutigen Montag nach Tunesien. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Strobl:

"Wer noch immer glaubt, dass der islamistische Terror mit schweren Waffen nicht auch in Deutschland und in Europa angekommen ist, lebt in einer Traumwelt: Heute Lyon und Sousse, morgen vielleicht Köln oder Berlin.

Es ist bezeichnend, dass zu den schrecklichen Anschlägen in Sousse und Lyon kein Wort von den Grünen und den Linken zu hören ist. Sie haben, was die Sicherheit der Menschen in Deutschland angeht, offenbar nichts zu sagen. Dabei sieht die Realität leider anders aus: Auch Deutschland steht im Visier von Islamisten - die Anschläge, die von den Sicherheitsbehörden etwa beim Radrennen am 1. Mai rund um Frankfurt verhindert werden konnten, zeigen das.

Wir brauchen dringend Antworten auf die terroristischen Abscheulichkeiten und nicht nur Bedenken zur Vorratsdatenspeicherung und der Arbeit unserer Geheimdienste. Die Union hat für die innere Sicherheit konkrete Verbesserungen in der Koalition durchgesetzt: Wir statten die Sicherheitsbehörden besser aus, wir geben ihnen mehr Befugnisse und wir haben das Terrorismusstrafrecht verschärft. Diese Politik werden wir fortsetzen.

Es ist eine zentrale Aufgabe des Staates, für Sicherheit und Schutz seiner Bürger zu sorgen. Wer so denkt wie Grüne und Linke, hat den Schutz seiner Bürger aus den Augen verloren.

Unsere Gedanken sind bei den Opfern und Hinterbliebenen der Bluttaten in Sousse und Lyon. Es ist wichtig, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) heute nach Tunesien an den Ort der Attacke reist, um unsere Unterstützung zu zeigen. Die CDU/CSU-Fraktion nimmt die Bedrohung durch den islamistischen Terror ernst. Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie. Wir werden die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger konsequent schützen und verteidigen. Freiheit und Sicherheit sind keine Gegensätze, sondern Sicherheit ist eine Voraussetzung für das Leben in Freiheit."

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