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05.02.2017 23:03:58

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Trump

Stuttgart (ots) - Die Regierung streitet sich mit der Justiz, an den Flughäfen in den USA und im Ausland herrscht Chaos, in den großen Städten Amerikas gehen die Menschen aus Protest gegen den Präsidenten auf die Straße. Was sich in den ersten zwei Wochen der Ära Donald Trump abgespielt hat, ist nur ein Vorgeschmack auf die Turbulenzen, die in den kommenden Jahren in den USA zu erwarten sind. Trump hat das erklärte Ziel, auf ganz neue Art und Weise Politik zu machen und die etablierten Eliten zu ignorieren. Anhänger begrüßen dies als frischen Wind in Washington, während Gegner von einer drohenden Diktatur reden.

Das ist ein Konflikt, der die Amtsperiode von Trump weiter begleiten dürfte. Bisher jedenfalls werden dabei die Regeln einigermaßen eingehalten: Trotz seiner scharfen und persönlichen Kritik an dem Richter, der seinen Einreisestopp aufgehoben hat, gehorcht Trump den Anweisungen der Justiz. Vizepräsident Mike Pence versicherte am Sonntag, die Regierung werde auch jene Urteile der Gerichtsbarkeit umsetzen, die ihr nicht gefallen. Dass Pence das überhaupt betonen muss, ist Ausdruck der Verunsicherung, die das neue Team im Weißen Haus innerhalb von nur zwei Wochen verbreitet hat. Immerhin weiß Trump nun, dass er sich nicht alles erlauben kann. Das ist das positive Ergebnis des chaotischen Einstands des 45. US-Präsidenten.

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