Südwest Presse: Zu wenig Vision

Ulm (ots) - Jean-Claude Juncker hatte sich Großes vorgenommen. Mit seiner Grundsatzrede zu Europa wollte er Herzen gewinnen, Zweifler überzeugen, Verzagten eine Orientierung geben. Und nicht weniger hätte Europa gebraucht in einer Phase, in der die Union gefährlich auseinanderzudriften droht. Der EU-Kommissionspräsident sprach selbst von einer "existenzbedrohenden Krise", in der die EU der noch 28 Staaten steckt. Das Brexit-Votum hat die Gemeinschaft zunächst einmal emotional erschüttert. Sollte mit einem Mal denkbar werden, was bis dahin als ausgeschlossen galt: das Ende der Unauflöslichkeit der Europäischen Union? Die Gewissheit ist zerstoben, wie in den Jahren zuvor die Zuversicht, dass die enge Verbindung der EU-Staaten nicht nur außenpolitische Sicherheit, sondern auch Wachstum und Wohlstand bringt. Jean-Claude Juncker setzt an diesem Punkt an, will mit Programmen schnell wirtschaftlichen Erfolg und damit Legitimität für die Union zurückgewinnen. Er appelliert an den Verstand - bleibt Visionen und Antworten schuldig. Auch auf die Frage: Welche EU wollen wir? Wer Diskussionen in osteuropäischen Staaten verfolgt, wird bemerken, dass sich dort Debatten in erster Linie nicht um Werte drehen, sondern um das Maß an Selbstbestimmung und Souveränität, die Brüssel Nationalstaaten zugestehen will. Die Vorstellungen liegen weit auseinander. Beim heute beginnenden Sondergipfel wird man das beobachten können.

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