Thüringische Landeszeitung: Höherer Blödsinn? / Kommentar zum Interview mit Sigmar Gabriel im ZDF

Das ist also der neue Stil, auf den wir uns einstellen dürfen. Oder? Vielleicht geht dem SPD-Chef auch einfach nur die Düse. Was erlauben Slomka? Soll sie doch den Mitgliederentscheid als tolle parteibasisdemokratische Großtat loben. Und Schluss!

Dass da gerade womöglich etwas aus dem Lot gerät, weil nach der Bundestagswahl vor der Parteiabstimmung ist: Die Frage bewegt manchen Wähler. Wer nicht zu den Sozialdemokraten gehört, der darf nun an dieser besonderen Art von Stichwahl nicht teilnehmen. Seltsam, sagen die einen. Alles Quatsch, findet Gabriel. Überhaupt: Blödsinn. Völlig falsch.

Stimmt schon: Es ist eine Neuerung, dass eben nicht nur Gremien entscheiden, wo es lang geht. Aber mit diesem Entscheid hat die SPD eben auch generelle Fragen aufgeworfen: Warum nur eine SPD-Basisbefragung?

CDU/CSU-Mitglieder könnten da auch bald auf den Geschmack kommen. Womöglich würden sogar viele Bürger, die andere Parteien oder gar nicht gewählt haben, gerne über den Koalitionsvertrag abstimmen. Schließlich bestimmt der Vertrag vier Jahre Deutschland. Und spätestens dann stellt sich die Frage, ob so eine Stichwahl über die Inhalte einer Koalition nicht tatsächlich höherer Blödsinn oder gar verfassungsrechtlich bedenklich ist. Nur Gabriel trötet ganz laut: Alles Quatsch.

Von Gerlinde Sommer

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