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16.06.2015 21:07:38

WAZ: Das Europa der Egoisten. Kommentar von Walter Bau zur Flüchtlingspolitik

Essen (ots) - Die Bilder, die in den letzten Tagen von der italienisch-französischen Grenze zu sehen waren, besitzen hohen Symbolwert: Dort harrten einige Hundert erschöpfte und verzweifelte Flüchtlinge aus Afrika tagelang auf den Küstenfelsen aus - während im Hintergrund Riviera-Urlauber auf dem Motorboot in der Sonne baden. Europa versucht die Flüchtlingsproblematik immer noch durch Ignorieren auszusitzen. Anders ist es jedenfalls nicht zu erklären, dass sich die Innenminister seit Wochen einen erbitterten Streit um die Verteilung der Zuzügler liefern - während in Italien und Griechenland ein Flüchtlingsboot nach dem anderen anlandet. Dort ist man mit dem Andrang längst überfordert. Aber von innereuropäischer Solidarität ist in der EU nicht viel zu spüren - die Mitgliedsstaaten in Osteuropa, wo nur wenige Flüchtlinge ankommen, wollen alles beim Alten belassen; Briten und Iren schotten sich so gut es geht auf ihren Inseln ab; Frankreich macht die Grenze zu Italien dicht. Europa
vereint im Egoismus. Die Regelung, wonach dasjenige Land für den Asylantrag zuständig ist, über das der Betreffende erstmals in die EU eingereist ist, muss gekippt werden. An einer gerechten Verteilung der Flüchtlinge auf alle EU-Länder per Quote führt kein Weg vorbei. Wenn die Europäische Union tatsächlich die viel zitierte Schicksalsgemeinschaft sein will - an diesem Punkt lässt sich beweisen, wie ernst es den Regierungen damit ist.

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