WAZ: Die Städte-Familie streitet ums Geld. Kommentar von Theo Schumacher

Essen (ots) - In der "kommunalen Familie", die gestern beschworen wurde, geht es zu wie mitunter im richtigen Familienleben: Wenn's um Geld geht, kennt man keine Verwandten. Der vom Innenminister verordnete "Soli", den steuerstarke an finanzschwache Städte zahlen müssen, spaltet die Kommunen mehr als er sie verbindet. Klagen sind in Vorbereitung, denn viele der 78 Zwangszahler haben selbst keinen ausgeglichenen Etat. Das Land, auch hochverschuldet, will "armen" Städten mit seinem Stärkungspakt eine neue Perspektive geben und setzt dafür Milliarden Euro ein. Umstritten ist daran nur, dass es einen beträchtlichen Teil der Finanzhilfen bei den Zahler-Städten besorgt. Die Kritik ist nachvollziehbar, ein besserer Weg aber noch keinem eingefallen. Umso konsequenter werden die Empfänger-Städte sparen müssen, damit die Solidarität nicht überstrapaziert wird.

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