26.12.2016 19:53:56
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Weser-Kurier: Mit Weitsicht - Jens Schmitz zur UN-Resolution/Israel
Bremen (ots) - Israels Regierung und ihre Fürsprecher sind empört:
Die Resolution sei einseitig, insofern sie den Terror nur am Rand
thematisiert, der von palästinensischen Gebieten ausgeht. Ihr
Wortlaut lässt Raum für Interpretationen. Die Klage, der Beschluss
verschlechtere die Chancen für eine Zweistaaten-Lösung, ist aber im
Kern Heuchelei: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat an
einer solchen Lösung kein Interesse und das im US-Wahlkampf auch
offen zugegeben. Dabei hat Obama im Bereich Sicherheit enger mit
Israel kooperiert als jeder seiner Vorgänger. Netanjahu hat ihn dafür
im US-Kongress wie auf der Weltbühne hintergangen und mit offener
Desavouierung belohnt. Obamas Enthaltung wurzelt aber in dem Versuch,
die Rechtsbasis für künftige Verhandlungen zu erhalten - für eine
Zeit nach Netanjahu, vielleicht aber auch nach Trump.
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