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21.11.2014 19:53:01

Weser-Kurier: Zu den kommunalen Finanzen schreibt Martin Wein:

Bremen (ots) - Weniger Steuerzahler und Wirtschaftskraft, aber mehr Rentner und Hilfeempfänger proportional zur Gesamtbevölkerung: Viele Kommunen im Nordwesten kämpfen um ihre Zukunftsfähigkeit. Dabei sind all die Haushaltspläne noch geschönt, weil die Kämmerer die Kostenlawine für künftige Beamtenpensionen stillschweigend und ohne Rücklagen ignorieren. Rückbau ist angesagt und manches bittere Opfer. Dass eine Stadt wie Wilhelmshaven zunächst gezielt investiert, um einen zeitgerechten und auf Dauer günstigeren Krankenhausbau erst möglich zu machen, ist ein mutiger Schritt. In Wilhelmshaven hat man erkannt: Eine Schrumpfkur unter dem Motto "Klein aber fein" bietet auch die Chance zur Besserung. Das Land trägt diesen Kurs mit seiner Finanzierungszusage für einen Klinikneubau mit. Allerdings sollte man in Hannover tunlichst darauf achten, dass zugunsten derartiger Projekte nicht die freiwilligen Leistungen der Kommunen gen null tendieren. In einer Stadt ohne Spiel- und Sportplätze, Bildungs- und Kulturangebot will auch dann niemand mehr leben, wenn sie ein modernes Krankenhaus bietet. Im Nordwesten gibt es zwischen Oldenburg und Emden schon heute als Forum für moderne Kunst nur noch die Kunsthalle in Wilhelmshaven mit ihrem Mini-Etat. Sie auch noch zu schließen, wäre im wahrsten Sinne ein Armutszeugnis.

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