21.11.2014 19:53:01
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Weser-Kurier: Zu den kommunalen Finanzen schreibt Martin Wein:
Bremen (ots) - Weniger Steuerzahler und Wirtschaftskraft, aber
mehr Rentner und Hilfeempfänger proportional zur Gesamtbevölkerung:
Viele Kommunen im Nordwesten kämpfen um ihre Zukunftsfähigkeit. Dabei
sind all die Haushaltspläne noch geschönt, weil die Kämmerer die
Kostenlawine für künftige Beamtenpensionen stillschweigend und ohne
Rücklagen ignorieren. Rückbau ist angesagt und manches bittere Opfer.
Dass eine Stadt wie Wilhelmshaven zunächst gezielt investiert, um
einen zeitgerechten und auf Dauer günstigeren Krankenhausbau erst
möglich zu machen, ist ein mutiger Schritt. In Wilhelmshaven hat man
erkannt: Eine Schrumpfkur unter dem Motto "Klein aber fein" bietet
auch die Chance zur Besserung. Das Land trägt diesen Kurs mit seiner
Finanzierungszusage für einen Klinikneubau mit. Allerdings sollte man
in Hannover tunlichst darauf achten, dass zugunsten derartiger
Projekte nicht die freiwilligen Leistungen der Kommunen gen null
tendieren. In einer Stadt ohne Spiel- und Sportplätze, Bildungs- und
Kulturangebot will auch dann niemand mehr leben, wenn sie ein
modernes Krankenhaus bietet. Im Nordwesten gibt es zwischen Oldenburg
und Emden schon heute als Forum für moderne Kunst nur noch die
Kunsthalle in Wilhelmshaven mit ihrem Mini-Etat. Sie auch noch zu
schließen, wäre im wahrsten Sinne ein Armutszeugnis.
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