31.08.2014 18:31:31
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WOCHENENDÜBERBLICK/30. und 31. August 2014
Koalition entscheidet über Waffenlieferung für Kurden im Nordirak
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die zuständigen Minister wollen am Sonntagabend entscheiden, welche Waffen in den Irak geliefert werden. Danach sollen die Chefs der Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD zustimmen.
Merkel: Deutschland wird keine Waffen an die Ukraine liefern
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt Waffenlieferungen an die Ukraine ab. "Deutschland wird keine Waffen liefern, weil wir damit meiner Meinung nach einen Eindruck vermitteln würden, dass dieser Konflikt doch militärisch gelöst werden könnte", sagte Merkel.
EU droht Russland in Ukraine-Krise mit Verschärfung der Sanktionen
Mit einem Ultimatum und der Androhung schärferer Sanktionen will die EU Russland in der Ukraine-Krise zum Einlenken bringen. Die Staats- und Regierungschefs beauftragten die EU-Kommission, binnen einer Woche Vorschläge für neue Strafmaßnahmen vorzulegen.
Ukraine und Russland tauschen Gefangene aus
Die Ukraine und Russland haben sich auf den Austausch von Gefangenen geeinigt. Der Austausch könnte als vorsichtiges Signal guten Willens gewertet werden, bevor am Montag Gespräche über eine Waffenruhe im weißrussischen beginnen sollen.
CDU und CSU streiten offen über Maut - Presse
Die geplante PKW-Maut entwickelt sich für die beiden Schwesternparteien CDU und CSU zu einem echten Zankapfel. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer fühlt sich sogar genötigt, von seinen Kollegen aus der Union ein Treueversprechen zu verlangen. Denn laut Spiegel lässt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in seinem Haus ein eigenes Konzept zur Maut aufstellen.
EU-Posten für Tusk und Mogherini
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben wichtige Posten in der Europäischen Union neu besetzt: Italiens Außenministerin Federica Mogherini wird neue EU-Außenbeauftragte, Polens Regierungschef Donald Tusk wird Ratspräsident der EU.
EU-Kommission ruft Belgien zur Nominierung von Kommissar auf
Die EU-Kommission hat Belgien aufgerufen, "in den kommenden drei Tagen" einen oder mehrere Kandidaten für den belgischen Kommissarsposten zu ernennen. Der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warf Belgien vor, mit der Verzögerung der Personalentscheidung die EU "zu lähmen".
Ökonomen warnen vor langer Wirtschaftskrise in Europa
Führende Ökonomen sagen Europa eine lange Wirtschaftskrise voraus. "Ich befürchte, vor Europa liegt eine längere Phase aus Stagnation, Deflation und hoher Arbeitslosigkeit", sagte Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, der Welt am Sonntag.
Schweizer Notenbankchef: Franken ist hoch bewertet - Zeitung
Der Präsident der Schweizer Nationalbank (SNB), Thomas Jordan, hält in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung den Schweizer Franken für hoch bewertet und befürwortet daher weiter eine Obergrenze des Franken zum Euro.
Armee: Irakische Truppen dringen in belagerte Stadt Amerli vor
Irakische Truppen sind nach eigenen Angaben in die belagerte Stadt Amerli im Norden des Landes vorgedrungen. "Unsere Truppen sind nach Amerli eingedrungen und haben die Belagerung durchbrochen", sagte Armeesprecher Kassem Atta.
Bahn will Lokführern neuen Tarifvorschlag unterbreiten - Magazin
Der Personalvorstand der Deutschen Bahn, Ulrich Weber, will der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) laut Spiegel in den nächsten Tagen einen neuen Tarifvorschlag unterbreiten.
Gipfel der EU-Staaten zu Wachstum Anfang Oktober in Italien
Im Kampf gegen die Wirtschaftskrise in Europa wird Italien ein EU-Gipfeltreffen zur Wachstumspolitik ausrichten. Bei dem Treffen am 6. Oktober solle es "um das Verhältnis zwischen Wachstum und (Haushalts-)Stabilität in Europa" gehen, sagte Italiens Regierungschef Matteo Renzi.
Rezession in Brasilien verschlechtert Rousseffs Wiederwahlchancen
Brasilien ist in eine Rezession gefallen und hat die Wachstumsprognose für 2014 gesenkt. Für Regierungschefin Dilma Rousseff sind das schlechte Nachrichten. Nur fünf Wochen vor der Präsidentschaftswahl im Oktober hat Herausforderin Marina Silva ihren Vorsprung laut Umfragen ausgebaut.
SAP kann auf niedrigere Strafe im Streit mit Oracle hoffen
Der Softwarekonzern SAP kann nach der Entscheidung eines US-Berufungsgerichts auf eine geringere Strafe in einem Urheberrechtsstreit mit dem US-Konkurrenten Oracle Corp hoffen. Allerdings ist auch eine Wiederaufrollen des Verfahrens möglich, sollte Oracle dies anstreben.
Neues Novartis-Medikament soll Todesrate bei Herzinsuffizienz senken
Ein von Novartis entwickeltes Medikament soll die Todesrate bei Herzinsuffizienz im Vergleich zu Konkurrenzprodukten um 20 Prozent senken. Damit könnte LCZ696 ein weiteres Produkt mit hohem Umsatzpotenzial werden.
DJG/bek
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