01.09.2024 18:12:39
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AfD klarer Sieger bei den Wahlen in Thüringen - Schwierige Regierungsbildung
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--In Thüringen wurde wie erwartet die AfD stärkste Kraft und bekam laut ZDF-Prognose nach Schließung der Wahllokale 33,5 Prozent. Das war ein Plus von 10,1 Prozentpunkten für die thüringische AfD, die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird. Die CDU landete auf Rang zwei und bekam 24,5 Prozent der Stimmen, ein Plus von 2,8 Prozentpunkten. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das erstmals antrat, bekam 14,5 Prozent. Die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow verlor trotz seiner persönlichen Beliebtheit bei den Wählern 19,5 Prozentpunkte und landete nur noch bei 11,5 Prozent.
Die Koalitionsparteien der Bundesregierung fuhren magere Ergebnisse ein: Die SPD landete bei leichten Verlusten von 1,7 Prozentpunkten bei 6,5 Prozent und könnte damit im Landtag bleiben. Die Grünen bekamen 4 Prozent (Minus 1,2 Punkte) und die FDP 1 Prozent, ein Minus von 4 Prozent Punkten. Damit würden beide an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
Sollten die Prognosen sich bestätigen, deuten sich schwierige Koalitionsgespräche an. Die AfD wird wohl keinen Koalitionspartner finden. Die CDU wird mit den anderen Parteien reden. Wagenknecht hatte im Vorfeld Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung des BSW genannt. So müsste sich eine Landesregierung gegen Waffenlieferungen an die Ukraine, für Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine und gegen die geplante Stationierung amerikanischer Mittelstreckenrakete in Deutschland einsetzen.
Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com
DJG/aat/kla
(END) Dow Jones Newswires
September 01, 2024 12:12 ET (16:12 GMT)
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