Ahmadinedschad bewirbt sich für Präsidentschaftswahl im Iran

TEHERAN (dpa-AFX) - Irans umstrittener Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat sich für die Neuwahl um das Amt beworben. Der 67 Jahre alte Politiker ließ sich am Sonntag im Innenministerium der Hauptstadt Teheran registrieren, wie iranische Medien berichteten. Während seiner Amtszeit (2005-2013) geriet Ahmadinedschad vor allem mit seinen antisemitischen Äußerungen international in die Kritik. Zuletzt äußerte sich der Ex-Präsident überraschend regierungskritisch. Beobachtern zufolge dürfte er bei der Staatsmacht in Ungnade gefallen sein.

Nach dem Unfall-Tod von Ebrahim Raisi wählt der Iran am 28. Juni einen neuen Präsidenten. Bis einschließlich Montag können sich Kandidaten für die Wahl bewerben. Laut dem staatlichen Rundfunk wurden bislang rund 20 Kandidaten registriert. Der sogenannte Wächterrat, ein mächtiges Kontrollgremium, besetzt mit islamischen Geistlichen und Juristen, entscheidet dann über die Eignung der Bewerber. In der Folge können die Bürger meist nur aus einem Kreis systemtreuer Kandidaten wählen. Im Iran ist der Präsident anders als vielen anderen Ländern nicht das Staatsoberhaupt, sondern Regierungschef. Die eigentliche Macht konzentriert sich auf den Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei.

Viele Menschen im Iran sind angesichts politischer Repression, einer Wirtschaftskrise und gescheiterten Reformversuchen der vergangenen Jahrzehnte desillusioniert und haben den Glauben an große innenpolitische Veränderungen verloren. Im Herbst 2022 entfachten sich nach dem Tod der jungen Kurdin Jina Masa Amini landesweite Proteste gegen das islamische Herrschaftssystem. Die Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Parlamentswahl erreichte ein Rekordtief von rund 40 Prozent./arb/DP/stw