Allg. Zeitung Mainz: Es funktioniert nicht / Kommentar zum Edathy-Ausschuss

Mainz (ots) - Der erhellendste Satz in der Sitzung des Edathy-Untersuchungsausschusses kam aus dem Mund des SPD-Vorsitzenden Gabriel: "Man traut uns Politikern ja jede Art von Schweinerei und Krokodilstränen zu." Ein Satz für die Ewigkeit, aber vielleicht sollte man nicht so weit gehen, zwei mehr oder weniger unschuldige Tierarten in die Sache hineinzuziehen. Wie immer ein bisschen sehr pauschal, der Herr Gabriel, aber ihm an dieser Stelle prinzipiell widersprechen, nein, das möchte man nicht. Ein Untersuchungausschuss ist wichtiger Teil des Parlaments, und das Parlament vertritt das Volk. U-Ausschüsse sind also höchst ehrenwert, funktionieren aber fast nie, weil sie zugleich Kampfinstrumente sind. Das ist bedauerlich, aber man muss es auch mal laut sagen. Vielleicht gibt das Volk seinen Vertretern dann irgendwann einmal den Auftrag, es bleiben zu lassen, mit den U-Ausschüssen, um die Zeit besser zu nutzen. Faktisch gibt es nur eine Institution, die wenigstens die Chance auf Wahrheitsfindung hat: die Gerichtsbarkeit. So war es dann gestern zeitweise recht launig im Ausschuss, man klopft Sprüche, und über Wichtiges hält jeder den Mund, so gut er kann. Dass Ekelhaftes im Hintergrund steht, nämlich die Tatsache, dass sich der Abgeordnete Edathy an Bildern von nackten Kindern ergötzte, darf dabei nicht in Vergessenheit geraten. Kinder sind die Opfer in dieser Sache, nicht Friedrich, der aus einem Ministersessel purzelte, auf dem ihn keiner vermisst, nicht Oppermann, für den schon Nachfolger bereitstehen, die mehr Ansehen genießen. Der Mainzer Michael Hartmann, seit Monaten krankgeschrieben, weiß alles, schweigt und zahlt dafür jedenfalls einen höheren Preis als Oppermann. Freiwillig? Das weiß nur er. So ist das in der Politik.

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