Allg. Zeitung Mainz: Noch nicht verloren / Kommentar zu Polen, von Mario Thurnes

Mainz (ots) - Noch ist Polen nicht verloren. Und Europa auch nicht. Die Entscheidung der Europäischen Kommission, erstmals ein Prüfverfahren einzuleiten - wegen den gelinde gesagt umstrittenen polnischen Reformen - ist das erste Lebenszeichen seit Langem. Die EU, auch bekannt als Träger des Friedensnobelpreises, drohte längst zum Börsenverein zu verkommen und in den Kernaufgaben wie Grenzsicherung und Innenpolitik zu scheitern. Nun besinnen sich die Verantwortlichen in Brüssel wieder darauf, dass die Europäische Union auch eine Werteunion sein soll. Womit nicht die Rettung von Krediten gemeint ist, die Banken unter Auslassung aller Vernunft verschleudert haben - sondern moralische, gesellschaftliche und nicht zuletzt demokratische Werte. Das sind, nicht zu vergessen, die Wurzeln der Europäischen Union, die gegründet wurde, als sich im westlichen, im freien Europa Länder zusammen getan haben - den Nationalsozialismus und den Weltkrieg hinter sich, den kommunistischen Block im Osten Europas vor sich. Die meisten dieser einst kommunistischen Staaten sind mittlerweile in der EU aufgenommen - restlos angekommen sind sie nicht in allen Fällen. Manche Vorstellungen, etwa zur Pressefreiheit, die in Staaten wie Ungarn oder Polen Gesetz wurden, sind mit dem Grundgedanken der EU nicht vereinbar. Und will die Union ihre Werte aufrechterhalten, muss sie jetzt entschlossen handeln. Das Verfahren ist ein gutes Zeichen. Kein gutes Zeichen ist die Zögerlichkeit, mit der Kommissions-Chef Jean-Claude Juncker das beginnende Verfahren zur "Routineprozedur" degradiert hat.

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