Allg. Zeitung Mainz: Reinhard Breidenbach Kommentar zur "Euro Hawk"-Affäre

Es geht nicht "nur" um mehr als eine halbe Milliarde Euro Steuergeld. Es geht vorrangig um die Sicherheit dieses Landes und Europas. Es geht höchst wahrscheinlich auch um die Frage, ob lediglich Dilettantismus, Arroganz und Schlamperei für das "Euro Hawk"-Desaster ursächlich sind, oder ob vielleicht auch Korruption dahinter steckt. Kurz: Die Nation - keineswegs nur die derzeitige politische Opposition - ist besorgt und in Aufruhr, und zwar zu Recht. In dieser Situation lässt der zuständige Verteidigungsminister Thomas de Maizière verkünden, er werde am 5. Juni, also in zweieinhalb Wochen, eine Erklärung zur Sache abgeben. Derweil setzt er eine Arbeitsgruppe ein. Das ist nicht die Reaktion eines Ministers, nicht die eines Beamten, sondern die eines Bürokraten. So geht das nicht. Zwar ist niemandem mit Schnellschüssen aus dem Ministerium oder beschwichtigenden Floskeln gedient. Auch ist die Angelegenheit offensichtlich extrem kompliziert. Aber es wäre ein Unding, bräuchte ein Apparat wie das Verteidigungsministerium, dem die äußere Sicherheit dieses Landes anvertraut ist, zweieinhalb Wochen, um das legitime Informationsbedürfnis des höchsten Souveräns, des Bürgers, und dessen gewählter Vertretung, des Parlaments, angemessen zufrieden zu stellen. Es kann sein, das de Maizière politisch nun auszubaden hat, was möglicherweise auch seine Vorgänger Guttenberg, Jung und Struck angerichtet haben. Das macht es nicht besser. De Maizière, Sohn des ehemaligen Generalin¬spekteurs der Bundeswehr Ulrich de Maizière, galt lange als Merkels bester Mann. Jedoch: Schon im Februar ließ er unangenehm aufhorchen mit der Äußerung, viele Bundeswehrsoldaten seien "vielleicht geradezu süchtig nach Anerkennung". Vieles spricht dafür, dass Thomas de Maizière lange weit überschätzt wurde.

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