04.02.2018 05:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 05.30 Uhr

Union und SPD: "Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an"

Berlin - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sehen Fortschritte in ihren Koalitionsverhandlungen, wagen aber noch keine Prognose für einen Abschluss am Sonntag. "Der Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an. Ob er zum Abschluss kommt, werden wir allerdings erst morgen konkreter sagen können", sagte Michael Grosse-Brömer (CDU), parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Ursprünglich hatten die Parteien geplant, an diesem Sonntag die Verhandlungen abzuschließen. In der SPD gibt es indes wachsende Bedenken über den Gang von Parteichef Martin Schulz - gleichzeitig als Außenminister und Vizekanzler - in das Kabinett der Großen Koalition.

Staatssekretärin Edtstadler soll Strafrechtsverschärfung ausarbeiten

Wien - Die Regierung geht jetzt die angekündigte Reform des Strafrechts an. Dafür verantwortlich sein wird Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP), die im Auftrag der Regierungsspitze eine Task Force einsetzen soll. Die geplanten Änderungen sollen höhere Mindeststrafen bei Sexualdelikten und bei Gewalt gegen Frauen und Kinder bringen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) meint dazu: "Es gibt Urteile, wo die Menschen nur noch den Kopf schütteln."

Schüsse auf Afrikaner - Italiens Innenminister spricht von Rassenhass

Macerata - Italiens Innenminister Marco Minniti hat die Schüsse auf Afrikaner in der Stadt Macerata als von "Rassenhass" motivierte Tat verurteilt. Der Angriff sei geprägt von einer Kultur des "Rechtsextremismus mit Bezügen zum Faschismus und zum Nationalsozialismus", sagte Minniti am Samstagabend bei einem Besuch in Macerata. Die einzige Verbindung zwischen den Opfern - sechs Menschen afrikanischer Herkunft - sei "ihre Hautfarbe". Der Täter habe alleine gehandelt und seine Tat "sicherlich" geplant, sagte der Minister. Es gebe aber "im Moment nichts, das uns annehmen lässt, dass es eine organisierte Aktion gewesen ist", so Minniti laut der Nachrichtenagentur ANSA.

Oettinger erwartet Einschnitte für Landwirte in neuem EU-Haushalt

Berlin/Brüssel - Auf Landwirte und die Regionen in Europa kommen nach Aussagen von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger Einschnitte im nächsten EU-Haushalt zu. Es werde keinen Kahlschlag geben, sagte Oettinger der "Welt am Sonntag" laut Vorabbericht. Aber auch in Deutschland müssten sich Landwirte und Regionen auf Kürzungen einstellen. Die EU-Kommission plane, die Mittel für die Agrar- und Kohäsionsfonds im nächsten mehrjährigen Haushalt um jeweils fünf bis zehn Prozent zu verringern. Im Frühjahr beginnen die Verhandlungen übe den siebenjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union nach 2020.

PLO-Exekutivkomitee: Von Israel auf allen Ebenen lösen

Jerusalem - Die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO hat die Regierung der Autonomiegebiete aufgefordert, schnellstmöglich Pläne für eine Loslösung von Israel auf allen Ebenen zu entwickeln. Die Entscheidung fiel nach einem Treffen des PLO-Exekutivkomitees unter Vorsitz des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas am Samstagabend in Ramallah. Die PLO forderte in einer Erklärung die palästinensische Regierung auf, Pläne zu entwickeln, um sich politisch, wirtschaftlich und auf Verwaltungsebene von Israel zu lösen. Auch die Sicherheitszusammenarbeit müsse beendet werden.

Vater und Sohn starben bei Autounfall in der Obersteiermark

Weng bei Admont - Eine niederösterreichische Familie ist am Samstagnachmittag mit dem Auto in der Obersteiermark verunglückt. Der Wagen kam von der Fahrbahn ab und stürzte rund 40 Meter über eine Böschung. Der Vater und der neunjährige Sohn starben, die Mutter, die am Steuer saß, überlebte schwer verletzt, teilte die Polizei mit.

Turnen: FBI bei Ermittlungen gegen Sportarzt Nassar zögerlich

New York - Das FBI soll laut einem Bericht der "New York Times" schon über ein Jahr von den Missbrauchsvorwürfen gegen den Ex-Teamarzt des US-Turnverbandes, Larry Nassar, gewusst haben, bevor der Fall öffentlich wurde. In dem Beitrag vom Samstag werfen Angehörige der Opfer Nassars der zentralen US-Sicherheitsbehörde vor, zu zögerlich vorgegangen zu sein und so weitere Übergriffe nicht verhindert zu haben.

(Schluss) tsc

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