19.01.2019 15:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Die ÖVP wird Othmar Karas wieder als Spitzenkandidaten für die EU-Wahl aufstellen. Das hat Parteichef Sebastian Kurz am Samstag via Twitter angekündigt. Karas leiste als ÖVP-Delegationsleiter hervorragende Arbeit und sei einer der erfahrensten Abgeordneten im EU-Parlament, sagte Kurz. Die bisherige Innenstaatssekretärin Karoline Edtstadler wird als Nummer zwei auf ÖVP-Kandidatenliste für die EU-Wahl ins Rennen gehen, hieß es aus ÖVP-Kreisen. Die 37-Jährige soll demnach als Vertreterin eines strengen Migrationskurses positioniert werden und mit ihrer Expertise am Europäischen Menschenrechtsgerichtshof punkten, wo sie vor ihrem Wechsel in die Politik arbeitete.
FPÖ-Neujahrstreffen im Wahlkampfmodus
Wien - Die FPÖ ist am Samstag in Wien bei ihrem Neujahrstreffen in Richtung EU-Wahlkampf gestartet. EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky schoss sich auf den frisch gekürten ÖVP-Spitzenkandidaten Othmar Karas ein, dem er den "Fehdehandschuh" hinwarf. Vor allem die SPÖ ins Visier nahm FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der seinen Fans seit langem wieder versprach, nach wie vor die Kanzlerschaft anzustreben. Zum Hauptgegner hat die FPÖ aber die SPÖ erkoren: Vilimsky und die FPÖ würden sicherstellen, "dass wir deutlich über die 20 Prozent kommen, um so stark wie möglich zu werden und die Sozialisten auf den dritten Platz zu verweisen", so Strache.
Ruhezeiten von Ärzten sollen offenbar gekürzt werden
Wien - Entgegen den Versicherungen des Gesundheitsministeriums dürfte es sehr wohl einen fertig formulierten Text für eine Änderung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes geben. Das geht aus einem der APA vorliegenden internen "Formulierungsvorschlag" hervor. Demnach können die Ruhezeiten nach Bereitschaftsdiensten unter bestimmten Umständen auf fünf Stunden reduziert werden. Die Wochenarbeitszeit könnte überdies bis zu sechs Monate lang auf 55 Stunden erhöht werden, wenn es "kurzfristige personalorganisatorische Engpässe" gibt.
Mindestens 66 Tote nach Explosion an Benzinleitung in Mexiko
Mexiko-Stadt - Nach dem Brand an einer angezapften Pipeline in Mexiko ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 66 gestiegen. 76 Menschen wurden bei dem Unfall verletzt, teilte der Gouverneur des Bundesstaats Hidalgo, Omar Fayad, am Samstag mit. Die Aufmerksamkeit gelte nun den Verletzten, so Fayad. In der Nähe der Pipeline befanden sich laut Medienberichten zum Zeitpunkt der Explosion mehrere Hundert Menschen.
Moser will Fußfessel als Alternative zur Haft stärken
Wien - Das Justizministerium will die im Regierungsprogramm vorgesehene Ausweitung der elektronischen Fußfessel angehen. Bisher können Häftlinge erst ab einer Reststrafe von einem Jahr in den elektronisch überwachten Hausarrest entlassen werden. Künftig soll diese Frist auf zwei Jahre verdoppelt werden, wie Minister Josef Moser (ÖVP) am Wochenende in der "Wiener Zeitung" sagte. Moser erwartet sich von der geplanten Novelle des Strafvollzugsgesetzes eine Entlastung der mit 9.000 Häftlingen überbelegten Gefängnisse.
Erneut "Gelbwesten"-Proteste in Frankreich
Paris - Das zehnte Wochenende in Folge haben sich in Frankreich zahlreiche "Gelbwesten" zu Protesten versammelt. Offizielle Teilnehmerzahlen gab es am frühen Samstagnachmittag zunächst nicht. Vor einer Woche nahmen an den landesweiten Protesten nach offiziellen Angaben 84.000 Menschen teil - 30.000 mehr als an dem Wochenende davor. Auch diesmal reagierten die Behörden mit einem großen Sicherheitsaufgebot auf die Proteste gegen die Reformpolitik der Mitte-Rechts-Regierung. Laut Angaben der Behörden wurden landesweit 80.000 Sicherheitskräfte eingesetzt, 5.000 in Paris.
Söder mit 87,4 Prozent zum neuen CSU-Vorsitzenden gewählt
München - Die CSU hat Markus Söder zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Der 52-Jährige erhielt am Samstag auf einem Parteitag in München 87,4 Prozent der Stimmen. Söder übernahm den Parteivorsitz von Horst Seehofer, der die CSU gut zehn Jahre geführt hatte. Söder erzielte damit zwar ein besseres Ergebnis als Seehofer bei seiner jüngsten Wiederwahl 2017, schnitt allerdings schwächer ab als Seehofer bei seiner ersten Wahl im Oktober 2008. Seehofer hatte damals 90,3 Prozent der Delegiertenstimmen auf sich vereint. 2017 waren es 83,7 Prozent.
Abfahrer Kriechmayr feierte in Wengen ersten Saisonsieg
Wengen - Vincent Kriechmayr hat am Samstag die Lauberhorn-Abfahrt in Wengen gewonnen. Der 27-jährige Oberösterreicher feierte seinen ersten Saisonsieg und seinen insgesamt vierten im alpinen Ski-Weltcup. Kriechmayr war in 2:28,36 Minuten 0,14 Sekunden schneller als der Schweizer Lokalmatador Beat Feuz, Dritter wurde der Norweger Aleksander Aamodt Kilde mit 0,26 Sekunden Rückstand. Für die österreichischen Ski-Herren war es bereits der sechste Sieg im Kalenderjahr 2019 in exakt so vielen Rennen. Kriechmayrs Kollegen waren diesmal aber von den Spitzenplätzen weit weg.
(Schluss) tpo
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