07.04.2019 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
London/Brüssel - In der schier unendlichen Brexit-Saga steht eine neue Schicksalswoche an. Mit Spannung wird erwartet, ob die Gespräche zwischen der Regierung und der Labour-Opposition über einen Ausweg aus der Brexit-Sackgasse am Montag erste Ergebnisse bringen. Im Oberhaus wird über einen Gesetzentwurf debattiert, der dem Parlament das Recht geben soll, über die Länge der Brexit-Verschiebung zu entscheiden. Premierministerin Theresa May wird am Mittwoch zum EU-Sondergipfel in Brüssel erwartet.
Mindestens 21 Tote seit Beginn der Offensive in Libyen
Tripolis/Benghazi - Der militärische Konflikt um die libysche Hauptstadt Tripolis ist am Sonntag eskaliert. Während Kämpfer des abtrünnigen Generals Khalifa Haftar nach eigenen Angaben erstmals Vororte von Tripolis aus der Luft angriffen, starteten regierungstreue Truppen eine Gegenoffensive. Nach Regierungsangaben wurden seit Beginn von Haftars Offensive mindestens 21 Menschen getötet. Ein Aufruf der Vereinten Nationen zu einer zweistündigen Waffenruhe scheiterte indes.
Putin und Erdogan sprechen in Moskau über Syrien und Waffen
Moskau - Kremlchef Wladimir Putin trifft seinen türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan am Montag zu Gesprächen über den Krieg in Syrien sowie den Ausbau von Handelskontakten. Bei dem Treffen in Moskau dürfte es auch um den umstrittenen Verkauf russischer Flugabwehrsysteme vom Typ S-400 an die Türkei gehen. Die USA kritisieren, dass ein NATO-Land russische Waffen kauft. Erdogan hatte dies verteidigt, weil die Russen ein besseres Angebot gemacht hätten als USA für ihre Patriot-Anlagen.
EU-Außenminister tagen zu Venezuela und Afghanistan
Luxemburg/Caracas/Kabul - Die EU-Außenminister kommen am Montag zu ihrem monatlichen Treffen in Luxemburg zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die EU-Bemühungen um eine Beilegung der Krise in Venezuela und die von den USA geführten Verhandlungen mit den radikalislamischen Taliban über einen Frieden in Afghanistan. Zudem bereiten die Minister ein Treffen mit den Ländern der östlichen EU-Partnerschaft Mitte Mai vor. Kurz vor einem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs zum Brexit wird zudem die Frage des britischen EU-Austritts weiter für Gesprächsstoff sorgen.
Vilimsky sieht nur sich auf Regierungslinie
Wien - Harald Vilimsky, Spitzenkandidat der FPÖ bei der EU-Wahl, sieht bei der kommenden Wahlauseinandersetzung nur sich auf Regierungslinie, nicht aber Othmar Karas, seinen Gegenpart bei der ÖVP. "Wer unsere Bundesregierung stützen möchte, kommt nicht umhin, mich zu wählen", sagte Vilimsky am Sonntagabend bei der Wahlkonfrontation von Puls4. Karas stelle sich hingegen immer wieder gegen die Regierungslinie. Karas forderte von Vilimsky eine Distanzierung von den Identitären ein.
Leitspital Liezen in Volksbefragung klar abgelehnt
Graz/Liezen - Die Volksbefragung zum Leitspital im obersteirischen Bezirk Liezen hat am Sonntag eine Beteiligung von 42,18 Prozent und mit rund 67,3 Prozent (17.512 Stimmen) ein deutliches Nein zum Vorhaben der Landesregierung gebracht. FPÖ, Grüne und KPÖ sahen die Anliegen der Bevölkerung gestärkt. ÖVP-Landesrat Christopher Drexler kündigte mehr Information an, an den Plänen ändern wird man aber wohl nichts.
Schadenersatzprozess gegen Ex-Ministerin Gastinger startet
Wien - Am Montagvormittag startet am Wiener Landesgericht für Zivilrechtssachen der von ihrem früheren Pressesprecher Christoph Pöchinger angestrengte Prozess gegen Ex-Justizministerin Karin Gastinger (BZÖ). Pöchinger musste nach einer Parteispendenaffäre 30.000 Euro an die Telekom Austria zurückzahlen und fordert die Summe nun von Gastinger zurück, weil das Geld in ihren Wahlkampf geflossen ist. Gastinger bestreitet laut "Standard", ihren Sprecher mit der Organisation des Wahlkampfs betraut zu haben und beantragt die Abweisung der Klage.
Neuer Musikvereinschef Stephan Pauly wird vorgestellt
Wien - Am Montagvormittag tritt Stephan Pauly erstmals als designierter Chef des Wiener Musikvereins an die Öffentlichkeit. Lange hatte die Klassikinstitution mit dem 47-jährigen Deutschen verhandelt, bis man sich einig wurde. Nun steht fest: Der derzeitige Intendant der Alten Oper in Frankfurt folgt 2020 auf Langzeitintendant Thomas Angyan. Pauly konnte in Österreich bereits von 2004 bis 2012 als Leiter des künstlerischen Bereichs der Internationalen Stiftung Mozarteum Erfahrungen sammeln.
(Schluss) rst/an
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