15.05.2019 19:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Sotschi/Wien - Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich offen für ein weiteres Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump gezeigt. "Wir sind offen für diese Gespräche an jedem Ort, insbesondere auch Wien", sagte Putin am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Sotschi. Die nächste Gelegenheit zu einem Gespräch werde sich beim G-20-Gipfel in Japan ergeben. Themen gebe es viele, sagte Putin. Jedenfalls habe er das Gefühl, dass die amerikanischen "Partner daran interessiert sind, die Beziehungen wiederherzustellen".
US-Truppen im Irak in Alarmbereitschaft
Erbil - Im Konflikt mit dem Iran haben die USA ihre Truppen im Nachbarland Irak in hohe Alarmbereitschaft versetzt und den Abzug eines Teils ihres Botschaftspersonals aus dem Land angekündigt. Die US-Truppen im Irak seien womöglich unmittelbar von Angriffen durch Kräfte bedroht, die vom Iran unterstützt würden, erklärte das US-Militär. Der Iran warnte die USA unterdessen vor einem militärischen Konflikt. Einen weiteren Krieg im Nahen Osten könnten sich die Vereinigten Staaten nicht leisten, sagte ein hochrangiger iranischer Regierungsvertreter. Dieser hätte "unvorstellbare Konsequenzen", ergänzte er.
FPÖ-Klage auf Schadenersatz für BP-Wahl abgewiesen
Wien - Die FPÖ ist mit ihrer Schadenersatzklage zum Bundespräsidenten-Wahlmarathon 2016 in erster Instanz gescheitert. Das Zivil-Landesgericht sieht keinen Anspruch auf Schadenersatz - weil die vom Verfassungsgerichtshof als verletzt erachteten Rechtsvorschriften nicht dem Schutz des Vermögens von Wahlwerbern, sondern der Erhaltung allgemeiner Wahlgrundsätze dienten. Die FPÖ erhebt dagegen Berufung.
Staatsziel Wirtschaft schaffte es nicht in die Verfassung
Wien - Der Wirtschaftsstandort hat es vorerst nicht als Zielbestimmung in die Verfassung geschafft. Die Oppositionsparteien verwehrten am Mittwoch im Nationalrat dem Ansinnen der türkis-blauen Bundesregierung die Zustimmung. Damit fehlte dem Antrag die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Auch auf eine Rückverweisung an den Ausschuss wurde verzichtet. Für die SPÖ kritisierte Abgeordneter Peter Wittmann, dass die Staatszielbestimmung zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes jener des Umweltschutzes diametral entgegen stehe: "Die beiden heben sich wechselseitig auf."
Trump will vorerst keine Strafzölle auf Auto-Importe verhängen
New York/Washington - US-Präsident Donald Trump will trotz einer am Samstag ablaufenden Gesetzesfrist vorerst keine Strafzölle auf Auto-Importe verhängen. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Kreisen der Autobranche erfuhr, will Trump seine Entscheidung vom Verlauf der Verhandlungen mit der EU und anderen Ländern über die strittigen Handelsfragen abhängig machen. Die US-Gesetzeslage räumt den Präsidenten die Option ein, bei solchen Verhandlungen seine Entscheidung um bis zu sechs Monate zu verschieben.
UNO-Vermittler: Jemen am "Scheideweg zwischen Krieg und Frieden"
Sanaa/New York - Trotz des Abzugs der Houthi-Rebellen von wichtigen Häfen im Jemen steht das Land nach Angaben des UNO-Vermittlers Martin Griffiths am "Scheideweg zwischen Krieg und Frieden". Die Übergabe der Häfen von Hodeidah, Salif und Ras Issa an die Küstenwache seien erst der Anfang, um das von den Konfliktparteien ausgehandelte Abkommen zu erfüllen, sagte Griffiths am Mittwoch vor dem UNO-Sicherheitsrat. Auch wenn der Waffenstillstand in der Schlüsselstadt Hodeidah weitgehend stabil sei, so sei die Zunahme der Kämpfe in anderen Landesteilen alarmierend.
Mitschüler gewürgt und mit Messer bedroht: Festnahme in OÖ
Linz - Ein 17-Jähriger Schüler hat am Mittwoch in einer Linzer Schule laut Polizei eine 16-jährige Klassenkollegin gewürgt und einen 14-Jährigen mit einem Messer bedroht. Eine Lehrerin riss ihm das Messer schließlich aus der Hand. Der Jugendliche wurde festgenommen und ins Polizeianhaltezentrum eingeliefert, berichtete die Polizei. Warum der Bursch so ausgerastet ist, war nicht bekannt.
Wiener Börse schließt mit moderatem Verlust
Wien - Die Wiener Börse ist am Mittwoch mit leicht schwächerer Tendenz aus dem Handel gegangen. Der ATX schloss nach deutlicheren Verlaufsverlusten mit einem überschaubaren Abschlag von 0,13 Prozent auf 3.043,35 Punkten. Die Aktien der Raiffeisen Bank International (RBI) fielen nach Quartalszahlen um 4,1%. Der Kurs des Biotechunternehmens Marinomed gewann nach guten Studienergebnissen über eines seiner Allergiemittel um 5,2%.
(Schluss) hhi/rai

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