02.06.2019 16:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Die neue Regierung der designierten Kanzlerin Brigitte Bierlein ist komplett. Das gab die Ex-VfGH-Präsidentin am Sonntag gegenüber der APA bekannt. Innenminister wird demnach Wolfgang Peschorn, bisher Präsident der Finanzprokuratur. Sozialministerin wird die bisherige Sektionschefin im Sozialressort, Brigitte Zarfl. Finanzminister wird der Leiter der Sektion 1 im Finanzressort, Eduard Müller. Er übernimmt auch die Agenden für öffentlichen Dienst und Sport.
Bures bei Parteienfinanzierung für Spendenobergrenze
Wien - Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) spricht sich dafür aus, dass das Parlament bis zur Neuwahl im Herbst die Regelungen zur Parteienfinanzierung verschärfen sollte. Es brauche eine Spendenobergrenze, Transparenz und höhere Strafen, sagte sie in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag. Auch das generelle Rauchverbot in der Gastronomie soll der Nationalrat ihrer Ansicht nach beschließen. "Ich mache den Vorschlag, dass man sich darauf einigt, dass nur Beschlüsse gefasst werden, die budgetär gedeckt sind", sagte Bures außerdem.
SPD-Chefin Nahles kündigt Rücktritt als Parteichefin an
Berlin - Die deutsche SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Rücktritt als Parteivorsitzende und Fraktionschefin der Sozialdemokraten angekündigt. "Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist", erklärte Nahles am Sonntag.
USA ohne Vorbedingungen zu Gesprächen mit Teheran bereit
Dubai - Die USA sind zu Gesprächen mit dem Iran ohne Vorbedingungen bereit. "Wir sind bereit, uns an einen Tisch mit ihnen zu setzen", sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Sonntag in der Schweiz. Allerdings werde sein Land den Kampf gegen die "bösartigen Aktivitäten" Teherans fortsetzen. Irans Präsident Hassan Rouhani hatte am Samstag erklärt, Teheran sei offen für Gespräche, allerdings nicht "auf Befehl" aus Washington.
IS-Anschlag in Kabul - Taliban-Attacke in der Provinz
Kabul - Bei Anschlägen in Afghanistan sind am Wochenende insgesamt mindestens sieben Menschen getötet worden. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) reklamierte mehrere Explosionen mit mindestens zwei Toten und 24 Verletzen in der Hauptstadt Kabul für sich, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums mitteilte.
Video zeigt mutmaßliche Polizeigewalt: Beamte ausgeforscht
Wien - Nach der Veröffentlichung eines Videos, das mutmaßliche Polizeigewalt gegen einen Klima-Aktivisten am Freitag zeigt, hat das Referat für besondere Ermittlungen bereits die beteiligten Beamten ausgeforscht. Zudem wurde, wie die Polizei mitteilte, ein erster Anlassbericht an die Staatsanwaltschaft Wien übermittelt. Innenminister Eckart Ratz erwartet sich "eine lückenlose und umfassende Aufklärung". NEOS, Grüne und JETZT forderten ebenfalls eine rasche Aufklärung.
Österreichische Alpinistin in Slowenien tödlich verunglückt
Kranjska Gora/Wien - Eine Österreichische Bergsteigerin ist am Samstag in den Julischen Alpen in Slowenien abgestürzt und ums Leben gekommen. Die Leiche der vermissten Steirerin wurde Sonntagfrüh von einem Polizeihubschrauber am Berg Prisojnik (2.547 Meter) entdeckt. Das Außenministerium bestätigte der APA den Tod der Frau im Alter von Anfang 50. Laut Polizei dürfte sie auf einem Schneefeld ausgerutscht und auf Felsen gestürzt sein.
Hoffnung für vermisste Bergsteiger im Himalaya schwindet
Neu-Delhi - Die Suche nach acht internationalen Bergsteigern im Himalaya ist am Wochenende auch aus der Luft fortgesetzt worden. Die Wahrscheinlichkeit, Überlebende zu finden, sei allerdings gering, teilten indische Behörden am Sonntag mit. Die Alpinisten werden in der Gebirgsregion von Nanda Devi in Nordindien vermisst. Die Gruppe war bereits am vergangenen Montag zurück erwartet worden.
(Schluss) apo
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