02.06.2019 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Bundespräsident Alexander Van der Bellen gelobt am Montag die neue Übergangsregierung an. Die Angelobung findet um 11.00 Uhr in der Präsidentschaftskanzlei statt. Das Kabinett der designierten Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein besteht aus zwölf Mitgliedern und ist damit eine der kleinsten Regierungen bisher. Gleichzeitig ist sie die bisher weiblichste Regierung. Am Sonntagnachmittag gab die Übergangs-Kanzlerin, die bereits am Donnerstag von Bundespräsident Van der Bellen vorgestellt worden war, ihre Liste bekannt. Über allfällige weitere Termine der neuen Regierung nach der Angelobung dürfte die neue Bundeskanzlerin dann erst unmittelbar nach dem Termin in der Hofburg informieren.
Strache könnte Parteiausschluss drohen
Wien - Sollte Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sein Mandat im Europaparlament annehmen, könnte ihm der Parteiausschluss drohen. Das berichtete die "Tiroler Tageszeitung" mit Berufung auf Parteikreise. So soll etwa die FPÖ Oberösterreich bereits einen Antrag für einen Parteiausschluss vorbereiten, für den Fall, dass Strache das EU-Mandat tatsächlich ab 2. Juli beansprucht. Strache könnte einem Ausschluss aber möglicherweise auch zuvorkommen und von sich aus seine Parteimitgliedschaft ruhend stellen bzw. aus der Partei austreten - und dann als wilder Abgeordneter in das Europaparlament einziehen.
BVT-Ausschuss startet mit Gridling
Wien - Die parlamentarischen Untersuchungsausschüsse befinden sich aufgrund der Neuwahl ungewollt im Endspurt. Den Beginn des Abschlussreigens macht am Montag jener zum Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Dessen Chef Peter Gridling muss dabei zum bereits dritten Mal aussagen. Am Dienstag kommt noch einmal Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) dran.
SPD-Vorstand berät über Weg nach Nahles-Rücktritt
Berlin - Nach der Rücktrittsankündigung von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles berät der Parteivorstand am Montag (10.00 Uhr) über die nächsten Schritte. Bei dem Treffen will Nahles auch offiziell ihren Rücktritt als Parteichefin erklären. An der Parteispitze soll es voraussichtlich zunächst eine Übergangslösung geben - als vorübergehende SPD-Vorsitzende ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Gespräch. Nahles hatte am Sonntag nach einem historischen Debakel bei der Europawahl und einem erbitterten Machtkampf den Rücktritt von ihren beiden Spitzenposten in Partei und Fraktion angekündigt.
US-Präsident Trump absolviert Staatsbesuch in Großbritannien
London/Washington - US-Präsident Donald Trump wird ab Montag zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Großbritannien erwartet. Am Montag ist zunächst ein zeremonielles Programm mit Mitgliedern des Königshauses geplant. Der Präsident und First Lady Melania Trump werden feierlich im Buckingham-Palast empfangen und dort unter anderem mit der Queen zu Mittag essen. Geplant sind auch ein Besuch der Westminster Abbey in London und ein Treffen mit Thronfolger Prinz Charles. Für den Abend ist ein Staatsbankett im Buckingham-Palast angesetzt.
Schwedische Justiz verhandelt über Haftbefehl gegen Assange
Uppsala/London - Vor dem Bezirksgericht im schwedischen Uppsala wird am Montag über einen möglichen Haftbefehl gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange wegen des Verdachts der Vergewaltigung verhandelt. Wenn das Gericht den Weg dafür freimacht, will die Staatsanwaltschaft einen europäischen Haftbefehl ausstellen, um eine Auslieferung von Assange an Schweden zu erreichen. Dem 47-Jährigen wird vorgeworfen, 2010 eine Frau in Schweden vergewaltigt zu haben.
Wiener Krankenhaus Nord jetzt offiziell in Betrieb
Wien - Das Krankenhaus Nord in Wien-Floridsdorf geht am Montag offiziell in Betrieb. Das Spital verfügt über 800 Betten, die bebaute Fläche beträgt 51.000 Quadratmeter. Zuletzt waren in einem mehrwöchigen Probebetrieb die Abläufe getestet worden. Das Haus hat bereits eine bewegte Geschichte. Es wurde später fertig als geplant und auch deutlich teurer. Der Grundstein war bereits 2012 gelegt worden. Die Gesamtkosten belaufen sich laut aktuellen Angaben auf etwa 1,3 Mrd. Euro. Das sind rund 300 Mio. Euro mehr als ursprünglich veranschlagt.
Explosion an Pool in Tirol - Mann tödlich verletzt
Natters - Ein 50-Jähriger ist Sonntagnachmittag bei Arbeiten an einem Pool vor einem Mehrfamilienhaus in Natters in Tirol tödlich verletzt worden. Bei der Reinigung der Sandfilteranlage kam es aus noch unbekannter Ursache zur Explosion des Sandfilterbehälters, wodurch der Mann ums Leben kam, berichtete die Polizei. Die genaue Unfallursache war vorerst noch unklar und Gegenstand von Ermittlungen.
(Schluss) pat
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