23.06.2019 12:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Kurz kontert Vorwürfen zu Großspenden an die ÖVP

Wien - ÖVP-Chef und Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat die Kritik im Zusammenhang mit Großspenden an die ÖVP zurückgewiesen. "Es gibt immer nur Aufregung, wenn die Volkspartei unterstützt wird", sagte Kurz am Sonntag in der Ö3-Interviewreihe "Frühstück bei mir". Bundespräsident Alexander Van der Bellen habe im Wahlkampf rund 3 Millionen Euro an Spenden lukriert, ohne dass es den Vorwurf der Käuflichkeit gegeben habe. Auch die NEOS hätten vom Industriellen Hans Peter Haselsteiner über zwei Millionen Euro an Spenden bekommen, so Kurz. Die ÖVP melde alle Spenden, die sie erhält ordnungsgemäß dem Rechnungshof, "so wie das gesetzlich vorgesehen ist".

Verein sagte Vortrag des bosnischen Salafisten Kuduzovic in Wien ab

Wien - Der bosnisch-muslimische Bildungs- und Kulturverein "Ilum-Haus des Wissens", der einen Vortrag des bosnischen Salafisten Safet Kuduzovic für Sonntagabend in Wien plante, hat die Veranstaltung abgesagt. Dass Kuduzovic, ein "auf dem Gebiet der Hadithwissenschaft anerkannter Islamwissenschaftler", nicht unumstritten ist, sei den Organisatoren bewusst gewesen. Man habe erst aus den Medien von Vorwürfen gegen Kuduzovic erfahren. Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner neuen Ausgabe schreibt, wird Kuduzovic als "aktuell führender salafistischer Prediger" bezeichnet.

SPÖ will Rückerstattung von SV-Beiträgen für Geringverdiener

Wien - Die SPÖ will in der Plenarsitzung im Juli einen Initiativantrag zur Entlastung von Geringverdienern einbringen. Dieser soll eine teilweise Rückerstattung der Sozialversicherungsbeiträge im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung beinhalten. Das Modell kostet laut Parteiangaben in Summe 900 Mio. Euro. Die Rückerstattung soll rückwirkend kommen. So könnten die Begünstigten schon Anfang 2020 ihr Geld erhalten. Arbeitnehmer mit Einkommen bis zu 2.500 Euro sollen mit bis zu 300 Euro, Pensionisten bis 2.200 Euro mit bis zu 200 Euro pro Jahr profitieren.

Äthiopiens Armeechef und Regionalpräsident getötet

Addis Abeba - Äthiopiens reformorientierter Ministerpräsident Abyi Ahmed hat am Wochenende einen schweren Rückschlag erlitten: Nach Angaben seiner Sprecherin Billene Seyoum wurden bei einem Putschversuch in der Region Amhara am Samstag Regionalpräsident Ambachew Mekonnen sowie ein weiterer hochrangiger Regionalvertreter getötet. Wenige Stunden später sei Äthiopiens Armeechef Seare Mekonnen von seinem Leibwächter erschossen worden, sagte Abyis Sprecherin am Sonntag. Billene sprach von einem "koordinierten Angriff".

USA starteten nach Drohnenabschuss Cyberangriffe auf Iran

Washington - Nach dem Abschuss einer US-Aufklärungsdrohne durch den Iran haben die Vereinigten Staaten US-Medienberichten zufolge Cyberangriffe auf iranische Raketenkontrollsysteme und ein Spionagenetzwerk gestartet. Laut der Zeitung "Washington Post" waren die Cyberangriffe seit Wochen geplant. Zunächst seien sie von Militärs als Antwort auf die Tanker-Angriffe von Mitte Juni vorgeschlagen worden. US-Präsident Donald Trump hatte zunächst einen militärischen Vergeltungsangriff erwogen.

Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul

Istanbul - In der türkischen Millionenmetropole Istanbul haben zur Neuwahl des Bürgermeisters am Sonntag in der Früh die Wahllokale geöffnet. Schließen sollen sie um 17.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr MESZ). Erste Teilergebnisse werden noch am Abend erwartet. Die Wahl gilt auch als Test für die Demokratie in der Türkei. Die Annullierung der ersten Wahl hatte Zweifel aufkommen lassen, ob unter Präsident Recep Tayyip Erdogan noch ein demokratischer Machtwechsel möglich ist.

Räumung des Braunkohletagebaus Garzweiler laut Polizei beendet

Düsseldorf/Aachen - Die Polizei hat Sonntagfrüh nach eigenen Angaben die Räumung des Braunkohletagebaus Garzweiler beendet. Alle Demonstranten, die das Gelände am Samstag gestürmt hatten, seien mittlerweile herausgetragen worden oder freiwillig gegangen, sagte eine Polizeisprecherin. Eine Sprecherin der Organisation "Ende Gelände" sagte hingegen, an schwer zugänglichen Stellen im Tagebaugelände hielten sich noch Demonstranten auf, ihre Zahl liege im "niedrigen zweistelligen Bereich". Mehrere hundert Aktivisten hatten sich am Samstagnachmittag Zutritt zu dem Gelände verschafft.

17 Tote nach Gebäudeeinsturz in Kambodscha

Phnom Penh - Nach dem Einsturz eines Rohbaus in Kambodscha ist die Zahl der Toten auf 17 gestiegen. 24 Menschen wurden laut Behörden verletzt, einige von ihnen schwer. Das siebenstöckige Gebäude war am Samstag in der Früh im Küstenort Sihanoukville eingestürzt. Mehr als tausend Menschen suchten in den Trümmern nach Überlebenden. Vier Menschen wurden im Zusammenhang mit dem Unglück festgenommen.

(Schluss) vas/apo

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