14.08.2019 18:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Zusätzlich zu den bereits bekannten Vorwürfen ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in der Ibiza-Affäre auch wegen mutmaßlicher Steuerhinterziehung und des Vorwurfs der Gründung einer staatsfeindlichen Verbindung. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von JETZT an Justizminister Clemens Jabloner hervor, die der APA vorliegt.
Causa Casinos führte Ermittler bis nach Osttirol
Wien/St. Jakob im Defereggental - Die Causa Casinos hat die Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) bis nach Osttirol geführt. Am Mittwoch wurde bekannt, dass Beamte nicht nur die Wohnungen von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und anderen Beschuldigten durchsuchten, sondern auch ein Bauernhaus der Wiener FPÖ in St. Jakob im Defereggental filzten. Die FPÖ Wien sprach von einer "freiwilligen Nachschau".
Grüne wollen wegen KTM-Kulturförderung oö. Landtag befassen
Linz - Die Grünen Oberösterreich wollen die 1,8 Millionen-Euro-Kulturförderung aufgeteilt auf drei Raten des Landes Oberösterreich an die KTM Motohall in Mattighofen in den Landtag bringen. "Massivste Kürzungen für die Kulturszene und enorme Förderungen für einen Konzern" - diese "Schräglage" müsse aufgearbeitet werden, hieß es am Mittwoch. In ihrer Anfrage an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der auch die Kulturagenden betreut, wollen die Grünen u. a. wissen, warum Zusagen an die Kulturplattform nicht eingehalten wurde und wie die Förderungen für KTM genau abgelaufen sind.
Islamistischer Terror laut BVT nach wie vor größte Gefahr
Wien - Die größte Bedrohung für die Sicherheit Österreichs geht nach wie vor vom islamistischen Extremismus und Terrorismus aus. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 hervor, der am Mittwoch präsentiert wurde. Die Sicherheitslage sei im Vergleich zu anderen Ländern in Europa und weltweit immerhin "entspannter", so Franz Lang, Generaldirektor für öffentliche Sicherheit. Linksextremistische Straftaten sind im Vorjahr deutlich zurückgegangen, beim Rechtsextremismus gab es einen leichten Anstieg.
Strafzinsen in Österreich noch kein Thema
Berlin - Eine steigende Zahl von Bankkunden muss in Deutschland womöglich bald Strafzinsen auf Einlagen zahlen. Hintergrund sind Befürchtungen, dass die Europäische Zentralbank (EZB) den Einlagenzins im September von minus 0,4 Prozent auf 0,5 Prozent weiter absenken könnte. In Österreich ist diese Diskussion noch nicht angekommen, hieß es Mittwochabend aus dem österreichischen Bankenverband zur APA. Man wollte aber nicht ausschließen, dass sich eine solche Debatte auch hierzulande entwickelt.
Salvini bekräftigt Forderung nach Neuwahlen
Rom - Der italienische Innenminister und Chef der rechten Regierungspartei Lega, Matteo Salvini, hat am Mittwoch seine Forderung nach Neuwahlen in seinem Land bekräftigt. Salvini bestätigte auch, dass seine Partei für einen am vergangenen Freitag im Parlament eingereichten Misstrauensantrag gegen Premier Giuseppe Conte stimmen wird.
Greta Thunberg per Segelboot auf dem Weg zum UN-Klimagipfel
Plymouth - Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg ist per Segelboot auf dem Weg zum UN-Klimagipfel in New York. Die Hochseeyacht "Malizia II." mit der 16-Jährigen an Bord lief am Mittwochnachmittag vom Hafen der britischen Stadt Plymouth aus. Die Überfahrt wird voraussichtlich zwei Wochen dauern. Thunberg ist zuvor noch nie gesegelt. Seekrankheit und mangelnden Komfort nehme sie aber in Kauf, sagte die Schwedin vor ihrer Abreise.
Wiener Börse schließt mit schweren Kursverlusten
Wien - Die Wiener Börse hat am Mittwoch in einem sehr schwachen europäischen Börsenumfeld schwere Kursverluste verzeichnet. Der ATX ging um 1,67 Prozent tiefer bei 2.848,19 Punkten aus dem Handel. Weltweit belasteten Sorgen um den Zustand der Weltwirtschaft die Börsen. In Wien fiel der Aktienkurs der voestalpine (-3,4 Prozent) erstmals seit mehr als sieben Jahren unter 20 Euro.
(Schluss) bb
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