APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Teheran - Die USA, Großbritannien und Kanada glauben, dass eine Rakete der iranischen Luftabwehr zum Absturz einer ukrainischen Passagiermaschine mit 176 Toten am Mittwoch geführt hat. US-Offizielle sagten am Donnerstag, die Boeing 737-800 sei sehr wahrscheinlich versehentlich von der iranischen Luftwaffe abgeschossen worden. Diese Ansicht teilen auch Kanadas Premier Justin Trudeau und der britische Regierungschef Boris Johnson. Der Iran wies das umgehend zurück und sprach von einem technischen Defekt als Absturzursache.

Sondersitzung der EU-Außenminister zum Konflikt USA-Iran

Brüssel - Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und seine EU-Amtskollegen beraten am Freitagnachmittag in einer Sondersitzung in Brüssel über den Konflikt zwischen den USA und dem Iran und die dadurch angespannte Situation im Irak. Die EU hatte in den vergangenen Tagen mehrmals zur Deeskalation und Zurückhaltung aufgerufen und eine Rückkehr zum Wiener Atomabkommen gefordert. Nach der gezielten Tötung des hochrangigen iranischen Generals Qassem Soleimani durch die USA drohte zuletzt der Konflikt zu eskalieren.

AUA streicht Flüge nach Teheran

Wien/Schwechat - Wegen der "veränderten Einschätzung der Sicherheitslage" streicht die AUA nun doch ihre Flüge nach Teheran. Eine bereits am Weg befindliche Maschine drehte Donnerstagabend wieder um - und die Rotation am Freitag wird nicht stattfinden, teilten Austrian Airlines der APA mit. "Wir bedauern die Unannehmlichkeiten für unsere Passagiere, aber bei Sicherheit gehen wir keine Kompromisse ein", betonte die Fluglinie. Die Flüge ins irakische Erbil will die AUA am Freitag wieder aufnehmen.

Regierung erklärt sich dem Nationalrat

Wien - Die Regierung präsentiert sich am Freitag dem Nationalrat. Zu Wort kommen unter anderen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). Die Opposition erhält in einer anschließenden Debatte ausführlich Gelegenheit, ihre Meinung zum Regierungsprogramm kundzutun. Ferner stehen zwei Beschlüsse an. Mit dem Bundesministeriengesetz werden die Agenden an die jeweiligen Ressorts verteilt und mit dem Budgetprovisorium wird der Haushalt 2019 für das heurige Jahr fortgeschrieben, bis der Nationalrat ein neues Budget beschließt.

Kogler will Leuchttürme im Klimaschutzbereich aufstellen

Wien - Grünenchef Werner Kogler, seit wenigen Tagen Vizekanzler, sieht die Vorteile der Koalition mit der ÖVP vor allem in der größeren Möglichkeit zum Gestalten. Leuchttürme will er im Klimaschutzbereich aufstellen, sei es mit einer ökologischen Steuerreform oder mit der CO2-Bepreisung, erklärte Kogler am Donnerstag. Über den Tisch hätten sich die Grünen seiner Ansicht nach nicht ziehen lassen. Angesichts der Angriffe auf Justizministerin Alma Zadic forderte Kogler Solidarität über alle Parteigrenzen hinweg ein, "ich nehme sie aber ausreichend wahr".

Britisches Unterhaus verabschiedet Brexit-Gesetz

London - Drei Mal war die ehemalige Premierministerin Theresa May daran gescheitert und auch ihr Nachfolger Boris Johnson blieb zunächst daran hängen: Am Donnerstag hat das britische Unterhaus das Gesetz zur Ratifizierung des Brexit-Abkommens mit einer klaren Mehrheit von 330 zu 231 Stimmen verabschiedet. Die Ratifizierung des Austrittsabkommens per Gesetz ist die Voraussetzung für einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der EU am 31. Jänner. Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, muss der Entwurf aber noch mehrere Stufen im Oberhaus durchlaufen.

Neue Proteste gegen Pensionsreform in Frankreich

Paris - Fünf Wochen nach Beginn der Dauerstreiks sind in ganz Frankreich wieder Hunderttausende gegen die geplante Pensionsreform von Präsident Emmanuel Macron auf die Straße gegangen. Zehntausende zogen am Donnerstag durch die Hauptstadt Paris - auch in anderen Städten wie Nantes, Marseille und Bordeaux gab es Demonstrationen. Das Innenministerium berichtete von 452.000 Menschen, davon 56.000 in Paris. Die Gewerkschaft CGT sprach ihrerseits von 1,7 Millionen Demonstranten im ganzen Land.

Palast will Problem mit Harry und Meghan rasch lösen

London - Die wichtigsten Mitglieder des britischen Königshauses wollen innerhalb von einigen Tagen eine Lösung für den künftigen Status von Prinz Harry und seiner Frau Meghan finden. Königin Elizabeth II., Prinz Charles und Prinz William sollen ihre Teams angewiesen haben, schnell mit den Mitarbeitern des Paares "an umsetzbaren Lösungen" zu arbeiten, hieß es am Donnerstag aus Palastkreisen. Harry und Meghan hatten überraschend angekündigt, sich teilweise von ihrer Rolle als Mitglieder des Königshauses zurückzuziehen.

(Schluss) cg/an