APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Rom - Luigi Di Maio, der Chef der italienischen Regierungspartei Fünf Sterne, hat am Mittwoch offiziell seinen Rücktritt eingereicht. "Eine Ära ist für die Fünf Sterne-Bewegung zu Ende gegangen", sagte Di Maio vor Aktivisten und Parlamentariern seiner Partei in Rom. Bis zu einem Parteitag im März soll als Interimschef der Fünf Sterne-Staatssekretär Vito Crimi im Einsatz sein. Di Maio zog mit seinem Rücktritt die Konsequenzen aus der scharfen parteiinternen Kritik und einer Parlamentarierflucht, mit denen er seit Wochen konfrontiert ist.

Van der Bellen in Israel zu Holocaust-Gedenken

Wien/Jerusalem - Österreichs Teilnahme am internationalen Holocaust-Gedenken in Israel ist nach Auffassung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen wegen dessen "ambivalenten Geschichtsverhältnis" wichtig. Österreicher gehörten "zu den Opfern der nationalsozialistischen Vernichtungsmaschinerie", aber "Österreicher gehörten auch zu den Tätern", so Van der Bellen am Mittwoch nach seiner Ankunft in Jerusalem.

Nationalrat: Höbelt und Wiesinger Thema in Bildungsdebatte

Wien - Um "totalitäre Tendenzen an Unis und Schulen" ist es am Mittwoch in der Aktuellen Stunde des Nationalrats gegangen. Anlass für das von der FPÖ aufs Tapet gebrachte Thema waren Störaktionen linker Demonstranten bei Vorlesungen des Historikers Lothar Höbelt, die Aufregung um Ex-Ombudsfrau Susanne Wiesinger und das Kopftuchverbot. Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) sah indes die von den NEOS geforderte Zurückdrängung des parteipolitischen Einflusses an Schulen bereits im Gang. In der Beantwortung einer Dringlichen Anfrage verwies er diesbezüglich auf die neuen Bildungsdirektionen.

Schallenberg berichtet von Cyber-Attacke wenig Neues

Wien - Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Mittwoch im Nationalrat eine Erklärung zum Cyberangriff auf sein Ressort abgegeben, dabei aber aus "ermittlungstaktischen" Gründen wenig Neues kundgetan. Seinen Angaben zu Folge handelte es sich jedenfalls nach heutigem Wissensstand um "eine gezielte Attacke mit dem Ziel der Informationsbeschaffung". Wer dahinter stecken könnte, sagte Schallenberg nicht. Es gebe nämlich noch nicht genug Informationen, um klar und zweifelsfrei von einer Urheberschaft sprechen zu können.

Neue russische Regierung soll Lebensstandard erhöhen

Moskau - Die vom russischen Präsidenten Wladimir Putin eingesetzte neue Regierung unter Ministerpräsident Michail Mischustin soll den Russen ein besseres Leben bescheren. Ziel seien höhere Löhne, eine bessere Gesundheitsversorgung und überhaupt ein höherer Lebensstandard, sagte Mischustin bei der Vorstellung des neuen Kabinetts am Mittwoch in Moskau.

Zahl der Toten durch Coronavirus auf 17 gestiegen

Peking/Seattle/Wuhan - Die Zahl der Toten aufgrund der vom neuartigen Coronavirus verursachten Lungenkrankheit in China ist auf 17 gestiegen. Das berichtete die Regierung der Provinz Hubei in der schwer betroffenen Metropole Wuhan am Mittwoch. Zudem sind in China 473 Menschen infiziert, weitere 1.394 stehen unter Beobachtung, wie Vize-Gesundheitsminister Li Bin in Peking berichtete. China warnte vor einer möglichen Mutation des Virus. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) will sich in einer Krisensitzung mit dem Erreger befassen.

Frankreich und USA verständigen sich über Zölle und Steuern

Davos - Frankreich und die USA haben am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos eine vorläufige Übereinkunft im Streit um die von Washington abgelehnte französische Digitalsteuer erzielt. "Wir haben eine Vereinbarung erreicht", sagte der französische Finanzminister Bruno Le Maire am Mittwoch nach Gesprächen mit seinem US-Kollegen Steven Mnuchin. Die Vereinbarung sieht laut Le Maires nun vor, dass Frankreich bis Ende 2020 auf die Erhebung der Digitalsteuer verzichtet. Ebenso sollen bis dahin keine US-Strafzölle erhoben werden.

Vorwurf schwerer Sexualverbrechen im Weinstein-Prozess

New York - Im Vergewaltigungsprozess gegen den ehemaligen Hollywood-Mogul Harvey Weinstein hat die Staatsanwaltschaft dem Angeklagten schwere Sexualverbrechen vorgeworfen. Beweise würden zeigen, "dass dieser Mann ein Sexualstraftäter und Vergewaltiger ist", sagte Anklägerin Meghan Hast am Mittwoch bei ihrem Auftaktplädoyer im Prozess gegen den ehemaligen Filmproduzenten. Hast legte die Fälle von mehreren Frauen dar, die Weinstein sexuell bedrängt haben soll.

(Schluss) apo