31.01.2020 19:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Bye-bye Britain: Großbritannien verlässt die EU

London - Nach fast fünf Jahrzehnten Mitgliedschaft verlässt Großbritannien um Mitternacht (MEZ) die Europäische Union - als erstes Land in der Geschichte der europäischen Staatengemeinschaft. Während die britischen Austrittsbefürworter ihren Auszug aus dem EU-Parlament in Brüssel mit Dudelsack und Union Jack zelebrierten, warnten die EU-Spitzen vor Alleingängen. Der britische Premierminister Boris Johnson gab sich versöhnlich und versprach, sein über den EU-Austritt gespaltenes Land zu einen.

Republik-Spitzen plädieren für gute Beziehungen nach Brexit

Wien/London - Angesichts des Austritts von Großbritannien aus der Europäischen Union am Freitag haben Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (beide ÖVP) am Freitag für gute und enge Beziehungen zwischen der EU und dem Königreich plädiert. Van der Bellen brachte zudem sein Bedauern über die Entwicklung zum Ausdruck. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel bezeichnete den Brexit als "tiefen Einschnitt", Frankreichs Präsident Emmanuel Macron als "historisches Alarmsignal".

Impeachment: Demokraten-Appell zu Votum für Zeugenaussagen

Washington - Am entscheidenden Tag im Impeachment-Prozess gegen US-Präsident Donald Trump haben die Demokraten die Republikaner erneut aufgerufen, Zeugenbefragungen im Senat zuzulassen. Andernfalls steuere das Land auf die "größte Vertuschung seit Watergate" zu, sagte der demokratische Senats-Minderheitsführer Chuck Schumer am Freitag in Washington. Im Amtsenthebungsverfahren gegen Trump steht am Freitag die entscheidende Abstimmung bevor, ob Zeugen im Senat befragt werden. Die Demokraten wollen Schlüsselfiguren der Ukraine-Affäre wie den früheren Nationalen Sicherheitsberater John Bolton befragen.

Abschottung vor Coronavirus aus China wird verschärft

Peking - Im Kampf gegen das sich weiterhin rasant ausbreitende Coronavirus haben China und das Ausland ihre Maßnahmen nochmals verschärft. Die US-Regierung gab eine Reisewarnung für China aus, Singapur und die Mongolei wollen keine Chinesen oder Reisende aus China mehr ins Land lassen. Auch Österreich erhöhte seine Sicherheitsstufe und gab eine partielle Reisewarnung für die Krisenregion in China aus. Den Behörden in Peking zufolge infizierten sich bis Freitag fast 10.000 Menschen auf dem chinesischen Festland mit dem neuartigen Erreger.

Zwei weitere Coronavirus-Verdachtsfälle in Salzburg

Salzburg/Peking - Am späteren Freitagnachmittag haben die Salzburger Landeskliniken zwei weitere Corona-Verdachtsfälle gemeldet. Es handelt sich ein Paar im Alter von 30 und 31 Jahren. Sie ist Chinesin, er Österreicher. Die beiden waren in Shanghai auf Heimaturlaub, sagte Kliniken-Sprecher Wolfgang Fürweger zur APA. Beide sind mit leichten Atembeschwerden bei der internen Notaufnahme erschienen. Aus Sicherheitsgründen wurde das Paar ebenfalls auf die Isolierstation gebracht. Weiterhin gab es kein Ergebnis zu zwei weiteren Verdachtsfällen in Salzburg.

U-Ausschuss: SPÖ und NEOS brachten VfGH-Anfechtung auf den Weg

Wien - SPÖ und NEOS haben am Freitag - wie angekündigt - ihre Beschwerde gegen die thematische Einschränkung des parlamentarischen Ibiza-Untersuchungsausschusses dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) übermittelt. Diese soll am Montag dort eintreffen. Gleichzeitig stellten die Oppositionsparteien einen "Antrag auf Besachwaltung" der Regierungsparteien, wie es SP-Fraktionschef Kai Jan Krainer formulierte. Die Grünen "begrüßten" die eingebrachte Anfechtung. Dies kritisierte die FPÖ. Es sei eine "ziemliche Chuzpe", meinte Christian Hafenecker.

Rund 130 Länder arbeiten an Digitalsteuer für Internetriesen

Paris - Im Streit um eine gerechtere Besteuerung von Internetriesen will die internationale Gemeinschaft weiter an einer Lösung bis Ende 2020 arbeiten. Darauf hätten sich Vertreterinnen und Vertreter von mehr als 130 Staaten in Paris verständigt, wie die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) mit Sitz in Paris am Freitag mitteilte. Sorgen bereitet vielen Ländern allerdings ein sogenannter Safe-Harbour-Vorschlag der USA, wonach eine Digitalsteuer für multinationale Konzerne nur optional, aber nicht zwingend wäre.

Enkelkinder missbraucht: Acht Jahre Haft für 80-Jährigen

Wien - Ein 80-jähriger Wiener ist am Freitagnachmittag nicht rechtskräftig zu acht Jahren Haft verurteilt worden, weil er seine Enkeltöchter jahrelang missbraucht haben soll. Beim selbst erfundenen "Grusel"-Spiel soll sich der Pensionist an den Mädchen vergangen haben. Dabei spielte er ein Raubtier, tat so als würde er die Kinder als Beute fressen und konnte sich so an ihnen vergehen. Der Mann war teilweise geständig. Er gab die Übergriffe beim "Grusel"-Spiel zu, jedoch stellte er den langen Tatzeitraum von 2008 bis 2013 sowie die von den Mädchen geschilderte Anzahl der Übergriffe von mehr als zehn Mal in Abrede.

(Schluss) mf/dkm

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