17.05.2020 11:32:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien/Prag/Budapest - Österreich setzt einen weiteren Schritt bei der Lockerung des Corona-Grenzregimes. Seit Mitternacht sind auch die bisher geschlossenen Grenzübergänge zu Tschechien, zur Slowakei und nach Ungarn wieder geöffnet. Ähnlich wie an den Grenzen zu Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz gibt es nur noch stichprobenartige Kontrollen. Einzig an der Grenze zu Ungarn bleiben die Kontrollen wegen der Migrationslage bestehen. Vorarlberg vollzieht die Grenzöffnung ebenfalls heute.
ÖVP weiter im Umfragehoch, SPÖ auf Platz 2
Wien - Der mit der Coronakrise gesteigerte Zuspruch zur Bundesregierung hält an. Eine Umfrage von Unique Research für "profil" sieht die ÖVP in der Sonntagsfrage bei 46 Prozent (nach 48 im April), die Grünen bei 15 Prozent (16). Die SPÖ liegt in der "profil"-Umfrage mit 17 Prozent (16 Prozent im April) wieder auf Platz 2. Die FPÖ kommt auf 14 Prozent (13), die NEOS auf 6 Prozent (6). Ähnlich sieht es bei Research Affairs für "Österreich" aus. Diese sieht die ÖVP bei 44 Prozent, die SPÖ bei 18, die Grünen bei 17, die FPÖ bei 11 und die NEOS bei 7.
Ibiza-Folgen: Vorab-Korruption wird strafbar
Wien - Genau ein Jahr nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos hat Justizministerin Alma Zadic (Grüne) gesetzliche Folgen der Affäre eingeleitet. Gemäß ihren am Sonntag vorgestellten Plänen wird Korruption auch dann strafbar, wenn von einem Politiker die entsprechenden Zusagen gemacht werden, obwohl er die Funktion für deren Umsetzung noch gar nicht innehat. Hintergrund: Der damalige FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache konnte für seine 2017 auf Ibiza getätigten Zusagen nicht belangt werden, weil er zu dem Zeitpunkt noch keine Regierungsverantwortung hatte.
Doskozil kritisiert Regierung für Coronakrisen-Management
Eisenstadt - Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) ist nach seiner dritten Stimmbandoperation mittlerweile seit einigen Wochen wieder im Amt. Im APA-Interview übt er Kritik am Corona-Krisenmanagement des Bundes, er vermisse "klare Vorgaben". Wie man Tirol in der Causa Ischgl behandle, findet Doskozil "unfair". In seiner Partei hofft er auf ein baldiges Ende der Unruhe, die Auswirkungen der Coronakrise spürt Doskozil auch im Privaten: Hochzeit verschoben, 50er-Feier abgesagt.
Brasilien und Mexiko große Coronavirus-Ansteckungsherde
Brasilia - In Brasilien sind inzwischen mehr als 15.000 Menschen an der durch das Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Im ganzen Land hatten sich zuletzt sich mehr als 233.000 Menschen mit dem neuartigen Virus angesteckt. Damit hat Brasilien weltweit die vierthöchste Zahl an Infektionen. Mehr als 5.000 Menschen verstarben unterdessen nach offiziellen Zahlen in Mexiko, die Zahl der bestätigten Infektionen lag bei mehr als 47.000. Zuletzt überholte Mexiko bei den Opferzahlen China.
Obama: Pandemie zeigt Ahnungslosigkeit von Regierenden
Washington - Die Coronakrise legt nach Ansicht des früheren US-Präsidenten Barack Obama die Ahnungslosigkeit von Regierenden offen. Die Pandemie habe mehr als alles andere gezeigt, dass die Verantwortlichen nicht immer wüssten, was sie tun, sagte Obama in einer am Samstag veröffentlichten Rede für Hochschulabsolventen. "Viele von ihnen tun nicht einmal so, als hätten sie die Verantwortung." Obamas Worte wurden von einigen US-Medien als seltene öffentliche Kritik an Regierungsbeamten gewertet.
Je ein Verkehrstoter in Vorarlberg und Tirol
Nenzing - Der Straßenverkehr hat seit Samstagabend zwei Todesopfer im Westen Österreichs gefordert. In Nenzing in Vorarlberg wurde am Abend ein auf der Straße liegender 56-jähriger Mann vom Pkw eines 79-Jährigen, der gerade aus einer Seitenstraße einbog, überrollt. Für den offenbar stark Alkoholisierten kam jede Hilfe zu spät. Auf der Unterinntalstraße im Tiroler Kramsach starb in der Nacht ein 29-jähriger Pkw-Beifahrer aus Bosnien. Der Lenker, ein 24-jähriger Kroate, war aus unbekannter Ursache über den linken Fahrbahnrand hinausgeraten und gegen einen Baum geprallt. Er wurde verletzt.
(Schluss) mf
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