09.07.2020 22:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Ampelsystem soll Risiko auf Bezirksebene einstufen

Wien - Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Donnerstag erste Details für das bis September geplante Corona-Ampelsystem genannt. Insgesamt soll die Ampel vier Kriterien berücksichtigen. Und je nach Ampelstufe - von grün bis rot - sollen dann in den betreffenden Bezirken Maßnahmen verhängt werden, sagte der Gesundheitsminister nach einer Videokonferenz mit den Landeshauptleuten. Ziel der Ampel ist es - wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ergänzte - bei lokalen Ausbrüchen möglichst kleinräumige Eingriffe auf Bezirks- oder sogar Gemeindeebene zu ermöglichen.

Epidemiegesetz im Nationalrat beschlossen

Wien - Der Nationalrat hat die Novelle zum Epidemiegesetz beschlossen, mittels derer die Polizei auch Krankheitssymptome erheben darf. Sicherheitsbehörden sollen allfällige Erkrankungssymptome abfragen dürfen, jedoch nur nach Ersuchen der zuständigen Gesundheitsbehörden und wenn "dringend erforderlich". Allerdings droht ein Veto des Bundesrats, da die Oppositionsparteien die Vorlage vehement ablehnten. Von "Huschpfusch" sprach etwa SPÖ-Gesundheitssprecher Philipp Kucher.

Maskenpflicht in Kärntner Tourismusorten tritt in Kraft

Klagenfurt - Präventiv wird in Kärntens Tourismus-Hotspots ein verpflichtendes Tragen von Mund-Nasen-Schutz eingeführt. Die Auflage gilt räumlich und zeitlich begrenzt in genau definierten Bereichen von Velden, Pörtschach, Krumpendorf sowie St. Kanzian am Klopeiner See. Hier muss ab Freitag von 21.00 bis 2.00 Uhr auf Straßen, Parkplätzen und Promenaden eine Maske getragen werden. Kontrolliert werden soll die Maskenpflicht von der Polizei, die im Ernstfall auch Strafen verhängen darf.

WHO setzt Prüfausschuss zum Umgang mit Coronavirus ein

Brasilia - Nach Kritik an ihrer Reaktion auf die Corona-Pandemie hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Donnerstag die Einsetzung eines Prüfausschusses zum Umgang mit SARS-CoV-2 bzw. Covid-19 angekündigt. Den Vorsitz sollen demnach die frühere neuseeländische Ministerpräsidentin Helen Clark und Liberias Ex-Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf übernehmen.

Gericht erlaubt Einsicht in Trumps Finanzunterlagen

Washington - Der Oberste US-Gerichtshof hat der New Yorker Staatsanwaltschaft grundsätzlich Einsicht in Finanzunterlagen von Präsident Donald Trump gewährt - vor der Präsidentschaftswahl im November dürften aber keine Details bekannt werden. Der Supreme Court urteilte am Donnerstag, dass der Präsident keine "absolute Immunität" genieße. Kein US-Bürger dürfe grundsätzlich die Herausgabe von Beweisen verweigern. Allerdings verwies der Gerichtshof den Fall zunächst zurück an ein Gericht unterer Instanz.

Tödliche Schüsse vor Salzburger Cafe: 18 Jahre wegen Mordes

Salzburg - Der Prozess um eine tödliche Auseinandersetzung vor einem Salzburger Cafe im Juni des Vorjahres hat am späten Donnerstagnachmittag mit einem Schuld- und einem Freispruch geendet. Ein 32-jähriger Albaner wurde wegen Mordes zu 18 Jahren Haft verurteilt, ein um drei Jahre älterer Landsmann wurde hingegen vom Vorwurf der Beitragstäterschaft zum Mord freigesprochen. Laut Anklage soll der 32-Jährige einen 46-jährigen Bosnier erschossen und dessen 24-jährigen Sohn durch einen zweiten Schuss schwer verletzt haben. Sein Verteidiger meldete umgehend Berufung und Nichtigkeitsbeschwerde an.

Sommerferien beginnen auch im Westen und Süden

Wien - Rund 650.000 Schüler in Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Oberösterreich, Steiermark und Kärnten erhalten am Freitag ihre Zeugnisse und starten in die neunwöchigen Sommerferien. Damit haben nun eine Woche nach dem Ferienbeginn in Ostösterreich alle Kinder des Landes Ferien. Schulbeginn in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland ist wieder am 7. September, im Rest Österreichs am 14. September.

Irlands Finanzminister Donohoe wird Chef der Eurogruppe

Brüssel - Der irische Finanzminister Paschal Donohoe wird neuer Präsident der Eurogruppe. Die Finanzminister der Währungsunion wählten den 45-Jährigen, für den sich auch Österreich stark gemacht hatte, am Donnerstag zum Nachfolger des scheidenden Amtsinhabers M�rio Centeno. Donohoe setzte sich in zwei Wahlgängen gegen die von Deutschland und Frankreich unterstützte spanische Wirtschaftsministerin Nadia Calvi�o und den Luxemburger Finanzminister Pierre Gramegna durch. In der Eurogruppe kommen monatlich die 19 Finanzminister der Währungsunion zusammen.

(Schluss) fls

Eintrag hinzufügen
Hinweis: Sie möchten dieses Wertpapier günstig handeln? Sparen Sie sich unnötige Gebühren! Bei finanzen.net Brokerage handeln Sie Ihre Wertpapiere für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade? Hier informieren!
Es ist ein Fehler aufgetreten!