17.12.2020 19:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - In Österreich wird analog zum EU-weiten Coronavirus-Impfstart am 27. Dezember mit den Impfungen begonnen. Das schrieb Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag auf Twitter. "Je früher wir in der #EU zu impfen beginnen, desto besser", betonte der Bundeskanzler. Zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ebenso via Kurznachrichtendienst den EU-weiten Impfstart mit 27. Dezember bekanntgegeben.
Frankreichs Präsident Macron ist Corona-positiv
Paris - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist positiv auf Corona getestet worden. Der 42-Jährige werde sich eine Woche isolieren, teilte sein Büro mit. Eine ganze Reihe von Spitzenpolitikern in Frankreich und der EU begaben sich daraufhin als Kontaktpersonen in Quarantäne - darunter der spanische Regierungschef Pedro S�nchez und EU-Ratspräsident Charles Michel. Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sandten ihre Genesungswünsche.
Starkes Plus an Corona-Todesfällen durch Datenanpassung
Wien - Nach einer Datenbereinigung haben die österreichischen Behörden für die vergangenen 24 Stunden 218 Covid-19-Tote gemeldet. Seit Beginn der Pandemie sind somit in Österreich bereits 4.982 Menschen an oder mit SARS-CoV-2 gestorben. In den Zahlen vom Donnerstag sind 120 zusätzliche Todesfälle aufgrund eines Datenabgleichs mit der AGES aus Wien enthalten. Oberösterreich hat indes als erstes Bundesland die Marke von 1.000 Corona-Toten überschritten.
Corona-Reisewarnungen wieder für fast alle Staaten der Welt
Wien/Prag/London - Aufgrund der weiter kaum gebremsten Ausbreitung von COVID-19 gelten für Österreicher ab Samstag wieder Reisewarnungen für fast alle Staaten der Welt. Ausgenommen sind laut einer Mitteilung des Außenministeriums nur noch Australien, Finnland, Irland, Island, Japan, Neuseeland, Norwegen, Südkorea, Uruguay und der Vatikan. Die Reisewarnungen gelten demnach für alle touristischen und sonstigen nicht notwendigen Reisen einschließlich Familienbesuche.
FPÖ und SPÖ geht Politiker-Nulllohnrunde nicht weit genug
Wien - FPÖ und SPÖ geht eine Nulllohnrunde nur für Top-Politiker nicht weit genug. ÖVP und Grüne haben sich nun letztlich doch entschlossen, auf ein Gehaltsplus zu verzichten, allerdings nur bis zur Klubobmann-Ebene. FPÖ-Klubchef Herbert Kickl reicht das nicht, wie er am Donnerstag sagte: "Wir wollen eine Nulllohnrunde bis zum Bundesrat." Die SPÖ hätte auch gerne eine gesamte Nulllohnrunde, legte sich aber noch nicht fest, ob sie beim Koalitionsvorschlag mitgeht.
Religiösen Extremisten drohen bis zu zwei Jahre Haft
Wien - Wer eine "religiös motivierte extremistische Verbindung" gründet oder sich in einer solchen "führend betätigt" soll in Österreich künftig mit bis zu zwei Jahren Haft betraft werden. Das sieht die der APA vorliegende Strafrechtsnovelle vor, die Teil des "Anti-Terror-Pakets" der Regierung ist und am Freitag in Begutachtung gehen soll. Darin vorgesehen ist auch die Möglichkeit der elektronischen Überwachung - Stichwort Fußfessel - für die Zeit der Bewährung.
Doskozil: "Bankenaufsicht auf Kindergartenniveau"
Mattersburg/Eisenstadt - Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am Donnerstag im U-Ausschuss zur Commerzialbank Mattersburg (Cb) die Bankenaufsicht massiv kritisiert. Diese habe "auf Kindergartenniveau versagt", betonte Doskozil. Die Frage der Amtshaftung werde das Land nun "vor Gericht ausstreiten". Die Landesregierung werde außerdem den Verfassungsgerichtshof anrufen. Man wolle die Bestimmung hinterfragen, wonach die Finanzmarktaufsicht (FMA) für Schäden nicht hafte.
Erneuter Appell an Regierung zur Aufnahme von Flüchtlingen
Wien/Lesbos - Einen Tag vor dem "Internationalen Tag der Migranten" haben Hilfsorganisationen, Wissenschafter sowie SPÖ und NEOS erneut an die Bundesregierung appelliert, Schutzbedürftige aus den Flüchtlingscamps auf den griechischen Inseln aufzunehmen. Die derzeitigen Bedingungen seien "katastrophal" und "menschenunwürdig", so der Tenor. Hilfe vor Ort alleine funktioniere nicht, kritisierten Forscher des Wissenschaftsnetzwerks Diskurs am Donnerstag.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
(Schluss) red

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