APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Dienstag bei der Beantwortung einer "Dringlichen Anfrage" der SPÖ im Bundesrat erklärt, dass es beim aktuellen Lockdown "kein Enddatum für Ungeimpfte" gibt. Jeder habe es aber selbst in der Hand, sich impfen zu lassen. Einmal mehr betonte Schallenberg, dass die Maßnahme eine "Zumutung" für die Geimpften sei, da diese sich noch einmal beschränken müssten.

Deutsche Ampel will Kohle-Ausstieg bis 2030

Berlin - Die geplante Ampel-Koalition in Deutschland hat sich im besonders umstrittenen Klima-Kapitel auf Kernpunkte verständigt. Nach Angaben aus Verhandlungskreisen vom Dienstag wird im Koalitionsvertrag ein Kohle-Ausstieg schon bis 2030 verankert. Das Datum werde im Koalitionsvertrag stehen, sagten mehrere an den Gesprächen Beteiligte am Dienstag. Voraussetzung sei, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet sein und soziale Härten für Beschäftigte abgefedert werden müssten.

Schrems-NGO aus Facebook-Verfahren in Irland ausgeschlossen

Dublin/Wien/Menlo Park - Rückschlag für den österreichischen Datenschützer Max Schrems im Kampf gegen Facebook: Die irische Aufsicht DPC hat Schrems Datenschutz-Organisation noyb ("none of your business") aus dem laufenden Verfahren über die Datenflüsse Facebooks zwischen der EU und den USA ausgeschlossen. Grund sei, dass sich die NGO geweigert hatte, innerhalb eines Tages eine Verschwiegenheitserklärung zu unterzeichnen. "Die irische Behörde will jede Kritik unterbinden", so Schrems am Dienstag.

Coronavirus grassiert vor allem bei Sechs- bis 14-Jährigen

Wien - Was die Verbreitung des Coronavirus in den einzelnen Altersgruppen betrifft, gehen in Österreich die Infektionszahlen bei den Sechs- bis 14-Jährigen durch die Decke. Das belegt das Datenmaterial der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES). Demzufolge ist die Sieben-Tage-Inzidenz (Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen je 100.000 Einwohner, Anm.) in der vergangenen Woche (15. bis 21. November) auf 2.425,6 gesprungen.

Slowakische Präsidentin Čaputov� für landesweiten Lockdown

Bratislava - Nachdem slowakische Krankenhäuser vor einem drohenden Kollaps des Gesundheitssystems warnten, hat Präsidentin Zuzana Caputova am Dienstag einen sofortigen Lockdown für alle gefordert. Das Staatsoberhaupt hat zwar formell nicht die Kompetenz, der Regierung Maßnahmen anzuordnen. Allerdings hat Čaputov�s Stimme auch deshalb großes Gewicht, weil sie nach Umfragen die mit großem Abstand populärste Politikerin des Landes ist.

OÖ: Stelzer mit Impf-Appell, Kaineder gegen Fake News

Linz - Die dramatischen Lage in den oberösterreichischen Spitälern, aber auch in den Altersheimen, hat die Politik zuletzt merkbar stärker auf den Plan gerufen: Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) appellierte am Dienstag, sich aus Solidarität mit dem überlasteten Spitalspersonal impfen zu lassen. Umweltlandesrat Stefan Kaineder rückte aus, um kursierende Fake News über Impfserum im Trinkwasser zu entkräften und die Stadt Linz griff im Pflegebereich gegen Demoteilnehmer durch.

Keine Ergebnisse bei IAEA-Atomgesprächen mit Iran

Teheran - Die Atomgespräche der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mit dem Iran sind erneut ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. Beide Seiten einigten sich am Dienstag lediglich auf eine Fortsetzung der Gespräche. Sowohl Außenminister Hussein Amirabdollahian als auch Irans Atomchef Mohamed Eslami versicherten dem IAEA-Chef Rafael Mariano Grossi, dass das iranische Nuklearprogramm friedlich sei und das Land keine Atomwaffen bauen wolle.

Motiv nach tödlicher Fahrt bei US-Parade weiter unklar

Waukesha (Wisconsin) - Nach dem tödlichen Vorfall bei einer Weihnachtsparade im US-Bundesstaat Wisconsin blieb weiter unklar, weshalb ein Autofahrer dort mit einem Geländewagen in eine Menschenmenge gerast ist. Der mutmaßliche Täter sei zwar kurz zuvor in eine "häusliche Auseinandersetzung" verwickelt gewesen, sagte der Polizeichef des Ortes Waukesha, Dan Thompson. Genaue Angaben zu dem Vorfall machte Thompson aber nicht.

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red