06.05.2022 19:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Kiew (Kyjiw)/Moskau/New York - Die Behörden in Mariupol werfen den russischen Streitkräften vor, eine Waffenruhe für Evakuierungen aus dem belagerten Asow-Stahlwerk verletzt zu haben. Russische Truppen hätten ein Auto beschossen, das an Evakuierungsmaßnahmen beteiligt gewesen sei, hieß es. Dabei sei ein ukrainischer Kämpfer getötet und sechs weitere verletzt worden. Für Freitag war ein Konvoi mit 200 Zivilisten aus dem Stahlwerk erwartet worden, doch kam zunächst nur ein Bus mit zwölf Personen durch.
Selenskyj lädt Scholz am 9. Mai nach Kiew ein
Kiew (Kyjiw)/Moskau - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz zum Tag des Sieges über Nazi-Deutschland am 9. Mai nach Kiew eingeladen. Scholz sei seit einiger Zeit eingeladen, sagt Selenskyj per Videoschaltung der britischen Denkfabrik Chatham House. Wie die ARD Tagesschau berichtet, sei Scholz gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eingeladen. Steinmeiers Ausladung durch Kiew hatte für massive Irritationen in Berlin gesorgt.
Finanzministerium nimmt Strompreise unter die Lupe
Wien - Das Finanzministerium hat die angekündigte Prüfung einer Gewinnabschöpfung begonnen, nachdem Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) eine solche bei teilstaatlichen Stromunternehmen wie dem Verbund oder der EVN ins Spiel gebracht hatte. In dem am Freitag verbreiteten Statement nannte das ÖVP-geführte Ministerium die Preisentwicklung des aus erneuerbarer Energie gewonnenen Stroms als "schwer nachvollziehbar".
VfGH akzeptiert "Lockdown für Ungeimpfte"
Wien - Auch der zweite "Lockdown für Ungeimpfte" hat vor dem Höchstgericht standgehalten. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Beschwerde einer Oberösterreicherin als inhaltlich nicht begründet abgewiesen. Argumentiert wird, dass die verhängten Maßnahmen angesichts der Infektionszulage zulässig waren.
Tote bei Explosion in Luxushotel in Havanna
Havanna - Bei einer heftigen Explosion in einem Fünf-Sterne-Hotel im Zentrum der kubanischen Hauptstadt Havanna sind mindestens vier Menschen getötet worden. 13 Menschen würden außerdem noch vermisst, erklärte das kubanische Präsidialamt am Freitag auf Twitter. "Die Such- und Rettungsarbeiten im Hotel gehen weiter, wo möglicherweise noch weitere Menschen eingeschlossen sind."
Leistungsbilanz negativ - Aufgaben werden nicht geringer
Wien - Österreichs Leistungsbilanz ist 2021, dem ersten Jahr, das ganz von der Coronapandemie geprägt wurde, erstmals seit zwei Jahrzehnten negativ ausgefallen. Das Minus belief sich auf 2,1 Mrd. Euro, 0,5 Prozent der Wirtschaftsleistung. "Gelinde gesagt werden die Herausforderungen nicht geringer", verwies Nationalbank-Vizechef Gottfried Haber am Freitag auf geopolitische und pandemische Unsicherheiten. Das Defizit könne sich aber auch rasch wieder in den positiven Bereich drehen.
Ex-IS-Terrorist in Wien als Sexualstraftäter verurteilt
Wien - Ein verurteilter IS-Terrorist ist am Freitagabend am Wiener Landesgericht verurteilt worden, weil er als Security-Mitarbeiter in der Impf- und Test-Straße im Austria Center Vienna (ACV) gegen deren Willen Sex mit einer Mitarbeiterin hatte. Das Gericht ging allerdings nicht - wie angeklagt - von einer Vergewaltigung aus, sondern sprach den 21-Jährigen wegen Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung (� 205a StGB) schuldig. Der Angeklagte fasste dafür 18 Monate unbedingt aus.
Verluste für Konservative bei Kommunalwahlen in England
London - Die Konservative Partei von Premierminister Boris Johnson hat bei den Kommunal- und Bezirkswahlen in Großbritannien schwere Verluste erlitten. Von hoher Symbolkraft waren vor allem die Niederlagen in den Londoner Bezirken Westminster, wo sich die Regierungsgebäude befinden, und Wandsworth, die seit Jahrzehnten von den Tories regiert worden waren. Dort setzte sich jeweils die größte Oppositionspartei Labour durch.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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