10.05.2022 19:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nützt die Rücktritte von Margarete Schramböck (Wirtschaft) und Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft) für einen größeren Umbau in der Regierung. Arbeitsminister Martin Kocher überträgt er die Wirtschaft - und er holt sich drei Neue ins Team: Bauernbunddirektor Norbert Totschnig, ein Tiroler, wird Landwirtschaftsminister. Das Wirtschaftsressort wird eingespart, dafür gibt es zwei neue Staatssekretäre, so Nehammer am Dienstag vor Journalisten.
Nach Zugsunglück im Bezirk Mödling laufen Ermittlungen
Münchendorf/Eisenstadt/Wien - Nach dem Zugsunglück auf der Pottendorfer Linie in Münchendorf (Bezirk Mödling) am Montagabend mit einem Toten, drei Schwer- und zumindest zehn Leichtverletzten haben am Dienstag die Ermittlungen zur Klärung der Ursache angedauert. Ein "Ventus"-Zug der Raaberbahn (REX 7657) war entgleist. Einer der sechs Wagen der Doppelgarnitur stürzte in ein Feld. Ein zweiter blieb ebenfalls seitlich auf der Böschung neben den Gleisen liegen.
Syrien-Geberkonferenz sammelt 6,4 Milliarden Euro
Brüssel/Damaskus - Bei einer Syrien-Geberkonferenz in Brüssel sind mehr als sechs Milliarden Euro für das von Krisen und Krieg gebeutelte Land gesammelt worden. Für dieses Jahr seien es 4,1 Milliarden Euro, für das kommende Jahr 2,3 Milliarden Euro, sagte EU-Kommissar Oliv�r V�rhelyi am Dienstagabend. Allein 4,8 Milliarden Euro seien von der EU und ihren Mitgliedstaaten zugesagt worden. Österreich stellt für die Leidtragenden des Syrien-Kriegs insgesamt 15 Millionen Euro für 2022 bereit.
Rücktrittswelle von Gouverneuren in Russland
Moskau - In Russland hat eine ungewöhnliche Rücktrittswelle von regionalen Gouverneuren für Aufsehen gesorgt. Am Dienstag erklärten innerhalb weniger Stunden insgesamt fünf Gebietschefs in verschiedenen Landesteilen, entweder zurückzutreten oder nicht zur Wiederwahl antreten zu wollen. Als erste verkündeten Sergej Schwatschkin aus dem sibirischen Tomsk und sein Kollege Igor Wassiljew aus dem rund 1.000 Kilometer nordöstlich von Moskau gelegenen Kirow ihre Rücktritte.
ÖVP-Finanzen: WKStA leitet Ermittlungen gegen Wallner ein
Wien/Bregenz - Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat in der Affäre um den Wirtschaftsbund Vorarlberg nun Ermittlungsverfahren gegen drei Verdächtige eingeleitet. Darunter ist auch Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), wie die "VN" am Dienstagvormittag berichteten. Wallner bestätigte die Einleitung des Ermittlungsverfahrens gegenüber der APA. Er sah dies als eine "Möglichkeit, dem politischen Hochschaukeln dieser Lüge ein Ende zu setzen".
Kloibmüller zu Postenbesetzungen im U-Ausschuss befragt
Wien - Der ehemalige Kabinettschef im Innenministerium, Michael Kloibmüller, ist am Dienstag im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss zu Vorgängen in seiner Zeit im Ressort und den dem U-Ausschuss vorliegenden Chats seines Diensthandys befragt worden. An eine angebliche "Interventionsliste" des damaligen Innenministers und nunmehrigen Nationalpräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) könne er sich nicht erinnern. Zu konkreten Postenbesetzungen wollte er sich wegen laufender Verfahren nicht äußern.
Sri Lankas Militär erhält Sonderbefugnisse nach Unruhen
Colombo - Nach schweren Ausschreitungen in Sri Lanka hat die Regierung des umstrittenen Präsidenten Gotabaya Rajapaksa die Polizei und das Militär mit Notfall-Sonderbefugnissen ausgestattet. Menschen können nun ohne Haftbefehl in Gewahrsam genommen werden, wie die Regierung am Dienstag mitteilte. Das Militär muss Festgenommene zudem erst nach 24 Stunden an die Polizei übergeben. Außerdem sind Zwangsdurchsuchungen von Privatanwesen erlaubt.
Ermittlungen gegen 52-Jährigen wegen Doppelmordes in Wien
Wien - Bisher unbemerkt von der medialen Öffentlichkeit sitzt seit vergangenem Herbst ein möglicher Doppelmörder in der Justizanstalt Wien-Josefstadt in U-Haft. Wie die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien, Nina Bussek, am Dienstagnachmittag der APA bestätigte, wird gegen den 52-Jährigen wegen zweifachen Mordes und schweren Raubes ermittelt. Demnächst dürfte gegen den Mann Anklage erhoben werden. "Das Ermittlungsverfahren befindet sich in der Enderledigung", sagte Bussek.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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