19.04.2023 19:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Bei dem von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) initiierten Autogipfel soll es laut Nehammer darum gehen, wie man den Forschungs-, Innovations- und Produktionsstandort absichern und mit welchen Technologien man Mobilität weiterentwickeln kann. "In Österreich hängen mittelbar und unmittelbar mehr als 300.000 Arbeitsplätze von der Autoindustrie ab", sagte Nehammer vor Beginn des Treffens im Bundeskanzleramt.
Kämpfe im Sudan trotz angekündigter Waffenruhe
Khartum/Brüssel - Auch nach einer angekündigten Waffenruhe sind die heftigen Gefechte im Sudan weitergegangen. Laut Augenzeugen waren Schüsse in der Hauptstadt Khartum auch nach 18.00 Uhr zu hören. Die paramilitärische Gruppe RSF hatte sich am Nachmittag zu einer Feuerpause ab diesem Zeitpunkt bereit erklärt. Die Hoffnung darauf war ohnehin gering: Denn die gegen die RSF kämpfende sudanesische Armee hatte einer Waffenruhe im Voraus nicht zugestimmt.
Fragebogen für SPÖ-Mitgliederbefragung liegt vor
Wien - Der Fragebogen der SPÖ für die Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz und die Spitzenkandidatur für die nächste Nationalratswahl liegt vor. Die Parteimitglieder können ihr Kreuz wie erwartet bei Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil oder Andreas Babler machen. Aber auch eine vierte Option findet sich am Stimmzettel, nämlich "Keine*n der genannten Bewerber*innen".
ÖVP und Grüne stimmten für Medienpaket
Wien - ÖVP und Grüne haben am Mittwochnachmittag für das Medienpaket der Bundesregierung im Verfassungsausschuss des Nationalrats gestimmt. Die Oppositionsparteien waren geschlossen dagegen, wie die APA aus Parlamentskreisen erfuhr. Das Paket beinhaltet eine neue mit 20 Millionen Euro dotierte Qualitätsjournalismusförderung, verschärfte Transparenzbestimmungen und Berichtspflichten bei der Inseratenvergabe der öffentlichen Hand und das Aus der "Wiener Zeitung" in der jetzigen Form.
Steinmeier bittet in Warschau um Vergebung für Shoah
Warschau - Zum 80. Jahrestag des Aufstandes im Warschauer Ghetto hat sich der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur deutschen Verantwortung für die Vernichtung der Juden bekannt und um Vergebung gebeten. Bei einer Gedenkveranstaltung in Warschau zusammen mit den Präsidenten Polens und Israels, Andrzej Duda und Ytzhak Herzog, bedankte er sich am Mittwoch zugleich für die Versöhnung beider Staaten mit den einstigen Tätern.
Streik bei der Deutschen Bahn trifft auch Österreich
Berlin - Wenige Wochen nach dem großen Warnstreik im Bahn-, Flug-, und Schiffsverkehr kommt es in Deutschland am Freitag erneut zu weitreichenden Einschränkungen für Reisende. Im Tarifstreit der Bahnbranche hat die Eisenbahngewerkschaft (EVG) für Freitag zwischen 3 und 11 Uhr zu einem Streik im Fern- und Regionalverkehr aufgerufen. Tags zuvor hatte die Gewerkschaft Verdi für Donnerstag und Freitag Arbeitsniederlegungen an den Flughäfen Düsseldorf, Köln/Bonn und Hamburg angekündigt.
EU-Parlament segnete Gesetz zum Schutz der Wälder ab
Straßburg - Das EU-Parlament hat ein Gesetz zum Schutz des Amazonas und anderer Wälder abgesegnet. Die EU-Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Brüssel für ein Importverbot zahlreicher Produkte in die EU, wenn dafür Wälder abgeholzt wurden. Das betrifft etwa Güter wie Palmöl, Rindfleisch, Holz, Kaffee, Kakao, Kautschuk und Soja. Dem im Dezember zwischen EU-Parlament und Mitgliedsländer erzielten Kompromiss müssen noch die EU-Staaten endgültig zustimmen, das gilt aber als Formsache.
Bürokratie für Lehrergewerkschaft bundesweites Problem
Wien - Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) hat mit seiner Reaktion auf einen offenen Brief der Wiener Pflichtschuldirektoren die Lehrergewerkschaft irritiert. Die Schulleiter hatten über "permanente Überbelastung" durch Bürokratie geklagt und einen Runden Tisch mit Bildungsressort und Stadt gefordert. Aus Polascheks Büro hieß es dazu, aus Bundesschulen oder anderen Ländern seien derartige Probleme nicht bekannt. Das Problem bestehe bundesweit, betont dagegen die Gewerkschaft.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red

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