01.06.2023 19:31:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Im Nationalrat ist am Donnerstag das nun vereinfachte Energieeffizienzgesetz beschlossen worden. SPÖ und FPÖ haben keine Stimmen für eine Verfassungsmehrheit geliefert, in der Sondersitzung wurde eine von den Regierungsfraktionen vorgelegte einfachgesetzliche Variante abgesegnet, mit dem die drohenden EU-Bußgelder vermieden werden sollen. Ebenfalls beschlossen wurde eine Strompreiskompensationen für die Industrie sowie ein erster Teil von angekündigten Anti-Armuts-Maßnahmen.
Toter in Salzburger Wohnung entdeckt - Opfer einer Gewalttat
Salzburg - In der Stadt Salzburg ist ein 52-jähriger Mann Opfer einer Gewalttat geworden. Der Österreichische Staatsbürger wurde am Mittwochabend tot in seiner Wohnung aufgefunden worden. Die Polizei ging am Donnerstag nach Vorliegen des Obduktionsergebnisses von einem Fremdverschulden aus. Der Mann sei mit einem unbekannten Gegenstand durch massive, stumpfe Gewalteinwirkung gegen den Kopfbereich getötet worden, informierte die Landespolizeidirektion Salzburg.
Ende für Corona-Verordnungen per 30. Juni
Wien - Das geplante Ende sämtlicher Corona-Maßnahmen in Österreich mit 30. Juni 2023 bedeutet auch das Aus für zahlreiche Corona-Verordnungen des Gesundheitsministeriums. Deren Aufhebung mit Ende Juni wurde am Donnerstagabend im Bundesgesetzblatt kundgemacht. Davon umfasst ist unter anderem die Meldepflicht einer SARS-CoV-2-Infektion und die damit verbundene Verkehrsbeschränkung.
IHR: Mehr als 300 Hinrichtungen im Iran in diesem Jahr
Teheran - Im Iran sind einer Menschenrechtsorganisation zufolge seit Beginn des Jahres mehr als 300 Menschen hingerichtet worden. Mindestens 142 von ihnen seien allein im Mai exekutiert worden, teilte die in Norwegen ansässige Organisation Iran Human Rights (IHR) am Donnerstag mit. So viele Hinrichtungen in einem Monat habe es seit 2015 nicht mehr gegeben.
Kind erschoss in den USA vierjähriges Mädchen
Washington - Bei einem Unfall in einem Vorort der US-Metropole Chicago hat ein Kind versehentlich ein vier Jahre altes Mädchen erschossen. Der Vater des getöteten Kindes und Besitzer der Waffe alarmierte am Mittwoch die Polizei der Gemeinde River Grove, wie die Behörden mitteilten. Eintreffende Beamte fanden "ein Kind, das versehentlich von einem anderen Kind aus dem gleichen Haushalt angeschossen" worden war. Das kleine Mädchen erlag später seinen Verletzungen.
NATO diskutiert Format für engere Zusammenarbeit mit Ukraine
Oslo - In der NATO wird angesichts des Beitrittswunsches der Ukraine über ein neues Format für die Zusammenarbeit in der vermutlich noch langen Übergangszeit nachgedacht. Man habe darüber diskutiert, die bestehende NATO-Ukraine-Kommission zu einem neuen NATO-Ukraine-Rat aufzuwerten, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag nach einem informellen Treffen der Außenministerinnen und Außenminister in Oslo.
Arbeitslosigkeit im Mai um 2,9 Prozent gestiegen
Wien - Die Wirtschaftsdynamik in Österreich schwächt sich ab und lässt die Arbeitslosigkeit steigen. Ende Mai gab es im Vergleich zum Vorjahresmonat um 2,9 Prozent mehr Menschen ohne Job. Arbeitslose und Schulungsteilnehmer zusammengerechnet waren 320.602 Personen (+9.059) ohne Beschäftigung. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich leicht um 0,2 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent. Die Arbeitslosigkeit war im April im Jahresabstand das erste Mal seit zwei Jahren gestiegen.
Rendi-Wagner hielt letzte Rede an den Nationalrat
Wien - SPÖ-Klubchefin Pamela Rendi-Wagner hat Donnerstagnachmittag bei der Sondersitzung des Nationalrats ihre Abschiedsrede vom Parlament gehalten und dabei für Zusammenarbeit aller Parteien geworben. Gleichzeitig nahm sie indirekt Bezug auf den Führungskonflikt in der eigenen Partei: "Es braucht ein neues Verständnis von politischer Führungsstärke, das sich nicht nur in der Bewunderung männlicher Machtrituale erschöpft."
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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