10.07.2023 18:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Mit vier Freisprüchen ist am Montag am Wiener Landesgericht der Amtsmissbrauch-Prozess gegen drei frühere Spitzenbeamte des mittlerweile aufgelösten Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und einen Vertreter des Bundesamtes für Fremdenrecht und Asyl (BFA) zu Ende gegangen. Ihnen war vorgeworfen worden, sie hätten 2015 einen syrischen "Foltergeneral" in Österreich untergebracht und ihm trotz Fehlens der rechtlichen Voraussetzungen Asyl verschafft.
Noch keine Einigung über NATO-Perspektive für Ukraine
Washington/Berlin - Die NATO-Mitgliedstaaten haben nach Angaben von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg noch keine endgültige Entscheidung über die Beitrittsperspektive der Ukraine getroffen. Konsultationen über die Bedingungen für den Weg der Ukraine zur NATO-Mitgliedschaft seien weiterhin im Gange, sagte er am Montag in Vilnius nach einem Treffen mit den litauischen Staatspräsidenten Gitanas Nauseda.
Erdogan knüpft Schwedens NATO-Beitritt an EU-Zusage
Istanbul - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat eine Zustimmung zur Aufnahme Schwedens in die NATO überraschend von einer neuen Bedingung abhängig gemacht - der Belebung der vor Jahren auf Eis gelegten Beitrittsgespräche der Türkei zur EU. Vor dem Abflug zum NATO-Gipfel sagte Erdogan am Montag in Istanbul an die EU-Länder gerichtet: "Ebnet zunächst den Weg der Türkei in die Europäische Union, danach ebnen wir den Weg für Schweden, so wie wir ihn für Finnland geebnet haben."
Ukraine will Schlüsselpositionen um Bachmut erobert haben
Kiew (Kyjiw)/Moskau - Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben die Kontrolle über wichtige Anhöhen bei Bachmut im Gebiet Donezk von den russischen Truppen zurückerlangt. "In Bachmut halten unsere Verteidiger seit mehreren Tagen die Eingänge, Ausgänge und Feindbewegungen in der Stadt unter Feuerkontrolle", schrieb am Montag Vizeverteidigungsministerin Hanna Maljar am Montag auf Telegram. "Der Feind befindet sich in der Falle", betonte auch Armeechef Olexander Syrskyj.
Mehrere Tote bei Erdrutschen im Südwesten Japans
Tokio - Bei von Starkregen ausgelösten Erdrutschen in Japan sind mehrere Menschen ums Leben gekommen. Die Behörden bestätigten am Montag den Tod einer Frau und eines Mannes in den südlichen Präfekturen Saga und Fukuoka, Medienberichten zufolge gab es mehrere weitere Todesopfer und Vermisste. Meteorologen sprachen von den "heftigsten Regenfällen aller Zeiten" in der Region. Hunderttausende Einwohner wurden wegen der Erdrutsch-Gefahr zum Verlassen ihrer Häuser aufgefordert.
Mehr als 60.000 hitzebezogene Todesfälle im Sommer 2022
Barcelona/Wien - Mehr als 60.000 hitzebezogene Todesfälle hat es im Sommer 2022 in Europa gegeben, dem bisher heißesten Sommer auf dem Kontinent seit Aufzeichnungsbeginn. Die meisten Hitzeopfer hatte Italien (18.010) zu beklagen, gefolgt von Spanien (11.324) und Deutschland (8.173), berichten Forscher im Fachjournal "Nature Medicine". In Österreich waren es demnach 419 Hitzetote. Pro Million Einwohner gab es in den 35 erfassten Ländern 114 hitzebezogene Todesfälle, hierzulande waren es 47.
Nehammer besucht Regierungsbunker
St. Johann im Pongau/Wien - Bundeskanzler Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) haben am Montag den "Regierungsbunker" in St. Johann im Pongau besucht. In diesem "Herzstück" der österreichischen Luftstreitkräfte soll bei der Teilnahme Österreichs an der European Sky Shield Initiative auch die österreichische Zentrale angesiedelt sein. Vor Journalisten wurde erneut betont, dass die Hoheit über die eigenen Waffengewalt und die Neutralität Österreichs gewährleistet sei.
Putin traf Prigoschin: Wagner bleibt Russland treu
Moskau - Nach der weltweit beachteten Revolte der Wagner-Söldner hat Russlands Präsident Wladimir Putin deren Chef Jewgeni Prigoschin zu einem klärenden Gespräch im Kreml empfangen. "In der Tat hatte der Präsident ein solches Treffen, er hat dazu 35 Leute eingeladen - alle Kommandanten von Einheiten und die Führung des Unternehmens, darunter Prigoschin selbst", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag. Die Wagner-Armee werde weiter für Russland kämpfen.
Wiener Börse schließt etwas schwächer
Wien - Der heimische Leitindex ATX verlor am Montag um 0,42 Prozent und schloss bei 3.101,37 Zählern. Das europäische Umfeld zeigte sich hingegen freundlich. Die Wall Street startete ohne klare Richtung in den Handel. Marktbeobachter sprachen von einem verhaltenen Geschäft und verwiesen auf die dünne Meldungslage. Das monatliche Konjunkturbarometer des Sentix-Instituts für die Eurozone sank im Juli zum dritten Mal in Folge.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red

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