20.02.2024 11:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
London - Julian Assange hofft bei einer Anhörung vor Gericht in London am Dienstag und Mittwoch auf eine letzte Chance, sich gegen seine Auslieferung in die USA zu wehren. Sollte dem Antrag des Wikileaks-Gründers auf Berufung nicht stattgegeben werden, wäre der Rechtsweg in Großbritannien ausgeschöpft. Das US-Justizministerium will ihm in den USA wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Bei einer Verurteilung in den USA drohen Assange bis zu 175 Jahre Haft.
Ungarn ratifiziert NATO-Beitritt Schwedens am 26. Februar
Budapest/Stockholm - Die ungarische rechtsnationale Regierungspartei Fidesz hat ihren Boykott der Ratifizierung der NATO-Mitgliedschaft Schwedens offenbar aufgegeben. Fidesz-Fraktionschef M�t� Kocsis bat am Dienstag Parlamentspräsident L�szl� Köv�r in einem Brief, die Ratifizierung für den 26. Februar auf die Tagesordnung des Parlaments zu setzen. Die Fidesz-Fraktion, die zwei Drittel der Parlamentssitze hält, wolle zustimmen. Damit würde Ungarn als letztes NATO-Land den Beitritt ratifizieren.
Mann bei Messerattacke in Asylquartier Traiskirchen verletzt
Traiskirchen - Bei einer Messerattacke in der Erstaufnahmestelle Ost in Traiskirchen (Bezirk Baden) ist ein 24-Jähriger am Montagabend lebensgefährlich verletzt worden. Der libysche Staatsbürger wurde nach notärztlicher Versorgung in ein Krankenhaus gebracht, teilte Polizeisprecher Raimund Schwaigerlehner am Dienstag auf Anfrage mit. Tatverdächtig ist ein 22-jähriger Marokkaner. Er wurde nach kurzer Flucht im Traiskirchner Stadtgebiet festgenommen.
Debatte um Wohnbauförderung dauert an
Wien - Beim von den Sozialpartnern geforderten Baupaket sorgt der Vorschlag für einen nicht rückzahlbaren Eigenheimbonus für Erklärungsbedarf beim FSG-Chef und obersten Baugewerkschafter Josef Muchitsch (SPÖ). Der Bonus soll gedeckelt "bis zu 20 Prozent der Kosten" abdecken und "in die Richtung von 100.000 Euro" gehen, sagten Muchitsch und WKÖ-Chef Harald Mahrer (ÖVP) gestern. Doch um den Bau anzukurbeln, sei der Fokus auf den sozialen Wohnbau zu legen, sagte Muchitsch am Dienstag.
Geburtenbilanz im Vorjahr weiter im Sinkflug
Wien - Die heimischen Geburten befinden sich weiterhin im Sinkflug: Im Vorjahr wurden nach den vorläufigen Zahlen der Statistik Austria 77.296 Geburten registriert, das sind 6,5 Prozent weniger als 2022 und sogar 10,2 Prozent weniger als der Durchschnitt der Vor-Pandemie-Jahre 2015 bis 2019, hieß es am Dienstag. Demgegenüber stehen 88.744 Sterbefälle, womit 11.448 weniger Menschen geboren als gestorben sind. Damit weist Österreich zum vierten Mal in Folge ein Geburtendefizit auf.
Nach Leichenfund in Wiener Wald ist Frau identifiziert
Wien - Nach dem Fund einer verbrannten Frauenleiche in einem Wiener Wald steht die Identität mit großer Wahrscheinlichkeit fest, wie Polizeisprecher Philipp Haßlinger auf APA-Anfrage sagte. Es dürfte sich um eine in der Bundeshauptstadt lebende 63-Jährige handeln, die vor drei Tagen von ihren Angehörigen abgängig gemeldet worden war. Dem derzeitigen Ermittlungsstand nach ist Fremdverschulden eher auszuschließen, betonte Haßlinger. Allerdings steht ein Obduktionsergebnis noch aus.
Amnesty sieht Lücken bei Armutsbekämpfung
Wien - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisiert das System der Sozialhilfe in Österreich. In einem aktuellen Report wird etwa der Zugang als zu restriktiv bzw. umständlich beschrieben. Auch wird der geltende Modus mit Obergrenzen für die Leistung als inadäquat geschildert.
USA legen Resolution für vorübergehende Gaza-Waffenruhe vor
New York/Gaza - Die USA bringen einen neuen Resolutionsentwurf in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ein, der auf eine "schnellstmögliche vorübergehende Waffenruhe im Gazastreifen" abzielt. Der Entwurf stellt fest, dass "unter den gegenwärtigen Umständen eine größere Bodenoffensive in Rafah zu weiterem Schaden für die Zivilbevölkerung und zu ihrer weiteren Vertreibung, möglicherweise auch in Nachbarländer, führen würde.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red

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