APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat in der Causa Buwog die erstinstanzlichen Urteile für die Hauptangeklagten im Wesentlichen bestätigt und die ausgesprochenen Haftstrafen aufgrund der "exorbitant langen" Verfahrensdauer halbiert. Der OGH reduzierte die Freiheitsstrafe für Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser von acht auf vier Jahre und für Ex-FPÖ-Generalsekretär Walter Meischberger von sieben auf dreieinhalb Jahre.

Entwarnung nach Anschlagsdrohung auf Wiener ORF-Zentrum

Wien - Entwarnung nach einem Großeinsatz beim ORF-Zentrum am Küniglberg in Wien-Hietzing: Der Fahrer eines Klein-Lkw hatte am Dienstag gegen 5.00 Uhr die Zufahrt blockiert und einschreitenden Beamten gesagt, im Laderaum befinde sich eine Bombe. Der 53-Jährige wurde daraufhin festgenommen und der Bereich großräumig gesperrt, sagte Polizeisprecher Philipp Haßlinger. Der Lkw und die Umgebung wurden abgesucht, ein Sprengkörper wurde nicht gefunden. Um 10.30 Uhr war der Einsatz beendet.

OeNB rechnet für heuer mit Budgetdefizit von 3,8 Prozent

Wien - Trotz der Sparbemühungen der Bundesregierung rechnet die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) nicht damit, dass das Defizit heuer unter die Maastricht-Grenze von 3 Prozent sinken wird. Für 2025 rechnet die OeNB mit einem Defizit von 3,8 Prozent, erst für 2027 sieht sie eine Annäherung an die 3-Prozent-Grenze. Die Regierung will wegen befürchteter negativer Konjunktureffekte dennoch keine zusätzlichen Maßnahmen beschließen, erklärte ÖVP-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl.

FPÖ im Nationalrat gegen CO2-Steuer, Grüne gegen Lobautunnel

Wien - Die FPÖ hat für die Nationalratssitzungen am Mittwoch und Donnerstag einige Anträge angekündigt - fordern wird man damit etwa eine Abschaffung der CO2-Steuer, den Ausstieg aus Sky Shield und Volksbefragungen als parlamentarisches Minderheiten- und Bürgerrecht. In Ökofragen genau gegensätzlich positionieren sich die Grünen: Sie warnen vor dem der Regierung nun wieder geplanten Schnellstraßentunnel unter der Lobau und planen dazu eine Dringliche Anfrage.

Gespräche zwischen Ukraine und USA in Riad beendet

Riad/Moskau - Nach den Waffenruhe-Gesprächen zwischen Unterhändlern der USA und Russland haben sich auch Vertreter der Ukraine und der USA erneut in Saudi-Arabien getroffen. Zu den Ergebnissen wolle Kiew später nähere Angaben machen, hieß es am Dienstag aus der ukrainischen Delegation. Bereits kurz vor Mittag (MEZ) meldeten ukrainische Medien, die Gespräche seien beendet. Russland will sich unterdessen nicht zum Inhalt seiner eigenen Verhandlungen mit den USA äußern.

Japaner erhält nach Jahren in Todeszelle hohe Entschädigung

Tokio - Ein nach mehr als 40 Jahren in der Todeszelle freigesprochener Japaner erhält für sein Leid eine Millionenentschädigung. Ein Gericht in Shizuoka entschied, dass Iwao Hakamada für jeden in Haft verbrachten Tag umgerechnet rund 77 Euro zustehen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Insgesamt erhält der inzwischen 89-Jährige damit umgerechnet 1,33 Millionen Euro. Hakamada verbrachte 46 Jahre in der Todeszelle und kam 2014 frei.

Wieder Tote bei Luftschlägen Israels im Gazastreifen

Gaza - Bei neuen israelischen Angriffen im Gazastreifen sind nach Angaben der dortigen Behörden mindestens 23 Palästinenser getötet worden. Damit seien insgesamt fast 700 Menschen, überwiegend Frauen und Kinder, umgekommen, seit Israel seine Offensive vor einer Woche wiederaufgenommen habe, teilt die von der Hamas kontrollierte Gaza-Gesundheitsbehörde am Dienstag mit. Israels Armee erweiterte unterdessen ihre Evakuierungsaufforderungen für Zehntausende Bewohner des Küstengebiets.

Sanierung von Wiener Funkhaus startet noch heuer

Wien - Das Funkhaus in Wien-Wieden wird noch heuer zu einem offenen Kulturhub - inklusive Konzert- und Eventlocations, Gastrobereichen, Ateliers und Tonstudios. Das gaben die Eigentümer der Rhomberg Gruppe am Dienstag zusammen mit dem Architekturbüro BWM Designers & Architects auf einer Pressekonferenz bekannt. Das Grätzl solle profitieren, sagte Hubert Rhomberg. "Das Funkhaus wird damit zu einem Teil der Stadt", ergänzte Architekt Erich Bernard.

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red