APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Das Innenministerium will Flüchtlinge aus Syrien motivieren, in ihre Heimat zurückzukehren. Daher wird es befristet in den Monaten Juli bis September eine Prämien-Aktion geben, wie Ressortchef Gerhard Karner (ÖVP) am Dienstag in einer Pressekonferenz bekannt gab. Seit dem Machtwechsel in Damaskus vor rund eineinhalb Jahren haben rund 2.000 Syrer Österreich verlassen, teils freiwillig, teils zwangsweise.

UNO wirft Israel bewusste Tötung palästinensische Kinder vor

Genf/Jerusalem - Eine unabhängige Untersuchungskommission der UNO wirft den israelischen Behörden und Sicherheitskräften vor, palästinensische Kinder bewusst ins Visier genommen zu haben. Dies habe zu Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Gazastreifen sowie zu Kriegsverbrechen im Westjordanland geführt, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht. Allein im Gaza-Krieg seien rund 30 Prozent der Todesopfer Kinder. Israel wies den Bericht zurück.

Für Karner kommt Groß-Amnestie nicht in Frage

Wien - Die ÖVP hat sich nun offenbar endgültig festgelegt, die von Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) geplante Groß-Amnestie für rund 500 Häftlinge zu blockieren. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) dankte am Dienstag Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) für dessen "Machtwort" vom Vortag. "Eine Amnestie kommt für uns aus Sicherheitsgründen nicht in Frage", so Karner bei einer Pressekonferenz. Auch von den NEOS gab es ein klares Nein. Die SPÖ hält weiter an dem Vorschlag fest.

Zuspruch zu Volksbegehren sinkt weiter

Wien - Der Zuspruch zu Volksbegehren hat mit der jüngsten Eintragungswoche einen weiteren Tiefpunkt erreicht: Keines der fünf Anliegen schaffte die Hürde von 100.000 Stimmen für eine Behandlung im Nationalrat. Ein Blick auf vergangene Initiativen zeigt, dass sich seit Einführung der Online-Unterstützung zwar die absolute Zahl der Volksbegehren erhöht hat, allerdings sank die relative Erfolgsquote von 2018 bis Anfang 2025 von 90 auf 69 Prozent.

AK: Mieter zahlten 2025 rund 168 Mio. Euro zu viel Miete

Wien - Trotz Mietpreisbremse zahlen Mieterinnen und Mieter laut Arbeiterkammer häufig unrechtmäßig zu hohe Mieten. "Es tun sich am Wohnungsmarkt zum Teil schreckliche Dinge - unfair ist hier noch ein Hilfsausdruck", sagte Thomas Ritt, Leiter der zuständigen AK-Abteilung, am Dienstag in Wien. Dabei seien Befristungen der "Kern dieses Mietwuchers", sie machten Mieter "unsicher und erpressbar". Allein 2025 beliefen sich die Überbezahlungen laut AK österreichweit auf rund 168 Mio. Euro.

Blutspenden bei Hitze "unbedenklich" und dringend nötig

Wien - Blut zu spenden ist auch in einer Hitzewelle "unbedenklich" und aktuell "sogar dringend nötig", appellierte das Rote Kreuz am Dienstag. Viele Menschen würden fürchten, dass die Spende bei hohen Temperaturen ihren Kreislauf beeinträchtigen könne. Simon Gänsdorfer, Transfusionsmediziner und stellvertretender medizinischer Leiter der Blutspendezentrale für Wien, Niederösterreich und das Burgenland, gibt Entwarnung.

Hitzewarnungen für fast ganz Spanien

Madrid - Wegen extrem hoher Temperaturen gilt für fast ganz Spanien eine Hitzewarnung. Die spanische Wetterbehörde Aemet rief am Dienstag die höchste Alarmstufe Rot, die vor "ungewöhnlicher Gefahr" wegen hoher Temperaturen warnt, für Gebiete rund um das südspanische C�rdoba sowie im Norden des Landes für Bilbao und Teile der Region Kantabrien aus. Für das ebenfalls im Norden gelegene Baskenland wurden Temperaturen von bis zu 40 Grad im Schatten vorhergesagt.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red