30.05.2015 11:01:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 11.00 Uhr
Brüssel - Die EU-Kommission geht rechtlich gegen Deutschlands umstrittenen Beschluss zur Einführung einer Pkw-Maut vor. Dies berichtet die "Welt" und zitiert in ihrer Samstagsausgabe hochrangige Kommissionskreise mit den Worten: "Wir werden gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der Pkw-Maut einleiten, weil sie ausländische Fahrer diskriminiert und damit gegen EU-Recht verstößt."
Obama drängt auf rasche Reform von NSA-Abhörgesetz
Washington - US-Präsident Barack Obama hat den Senat ermahnt, seine Blockade aufzugeben und umgehend eine Reform des NSA-Abhörgesetzes zu beschließen. "Wir haben nur wenige Tage", warnte er am Freitag. Wenn nicht spätestens Sonntag eine Einigung erreicht werde, sei die Späharbeit der Dienste gefährdet - mit potenziell schwerwiegenden Folgen für den Anti-Terror-Kampf.
Kreml verhängte Einreiseverbote für EU-Politiker
Den Haag - Russland verschärft die Gangart gegen die EU in der Ukraine-Krise. 80 bis 90 EU-Spitzenpolitiker sind vom Kreml mit einem Einreiseverbot belegt worden, teilte die niederländische Regierung am Freitag mit. Auf der schwarzen Liste befindet sich auch der Fraktionschef der EU-Liberalen und belgische Ex-Premier Guy Verhofstadt. Österreicher dürften nicht betroffen sein.
Sexuelle Belästigung muss laut Heinisch-Hosek ins Strafrecht
Wien - Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek besteht darauf, dass sexuelle Belästigung im Strafrecht verankert wird. Sie werde am Montag ein Gespräch dazu mit Justizminister Wolfgang Brandstetter führen, so Heinisch-Hosek. Brandstetter hatte sich dagegen entschieden, Übergriffe, die in der medialen Debatte unter dem Begriff "Po-Grapschen" subsummiert wurden, in die StGB-Reform aufzunehmen.
Absolutes Rauchverbot beim Bundesheer ab Juli
Wien - Österreichs Soldaten sollen seltener zum "Tschick" greifen. Deshalb setzt das Bundesheer demnächst das bereits angekündigte absolute Rauchverbot in allen Gebäuden um. Gelten soll es ab 1. Juli 2015. In den Außenbereichen gibt es künftig gekennzeichnete Raucherbereiche, "im Feld" darf weiter geraucht werden. Bei Übungen auf Truppenübungsplätzen wird das Rauchen weiterhin überall erlaubt sein.
Blatter kündigt Neuheiten zu Besserung von FIFA-Image an
Zürich - FIFA-Präsident Sepp Blatter hat überraschende Pläne zur Image-Aufpolierung des Fußballweltverbandes angekündigt. Nach den tragischen Ereignissen ermögliche ihm seine Wiederwahl, an seinem Konzept zu arbeiten, sagte der 79-Jährige zu FIFA TV nachdem er sich am Freitag eine fünfte Amtszeit an der Spitze des mächtigen Verbandes gesichert hatte.
Tirolerin starb nach Badeunfall im Seefelder Hallenbad
Seefeld - Unter noch ungeklärten Umständen ist eine Tirolerin am Freitagnachmittag bei einem Badeunfall im Hallenbad Seefeld ums Leben gekommen. Als ihr sechsjähriges Kind beim Schwimmen im Becken ins Strudeln geriet, sprang die 32-Jährige zu ihm ins Wasser. Dabei ging die Frau aus noch unbekannter Ursache unter und verlor das Bewusstsein. Die Frau verstarb noch am frühen Abend im Spital.
350.000 Besucher bei der "Langen Nacht der Kirchen"
Wien - Mehr als 350.000 Menschen haben am Freitag an der "Langen Nacht der Kirchen" teilgenommen. Mehr als 3.200 Veranstaltungen fanden in den 800 Kirchen von Österreich und Südtirol statt, teilten die Organisatoren mit. Allein in Wien wurden 140.000 Besucher gezählt. An der Veranstaltung beteiligten sich alle 16 Kirchen, die im Ökumenischen Rat der Kirchen in Österreich vertreten sind.
(Schluss) mas/ral
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