06.03.2016 11:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 11.00 Uhr
Brüssel - Vor dem EU-Gipfel mit der Türkei am Montag pocht die deutsche Kanzlerin Angela Merkel auf die Umsetzung der bisherigen Beschlüsse in der Flüchtlingspolitik. Auf einem Gipfeltreffen im Februar war unter anderem beschlossen worden, Flüchtlinge nicht mehr "durchzuwinken" und das Schengen-System ohne Grenzkontrollen im Inneren der Union schrittweise wiederherzustellen. Die Türkei erklärte sich einem Zeitungsbericht zufolge unterdessen bereit, Wirtschaftsflüchtlinge aus Griechenland in einem Schnellverfahren zurückzunehmen.
Österreich liefert 20 Tonnen Hilfsgüter nach Griechenland
Wien - Anfang nächster Woche transportiert Österreich zur Unterstützung in der Migrationskrise 20 Tonnen Hilfsgüter nach Griechenland. Das teilte der Sprecher von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner am Sonntag mit. 600 Klappbetten mit Matratzen, 70 Camping-Betten mit Schlafsäcken, 800 Hygiene-Sets sowie 1.500 Iso-Matten machen sich auf den Weg. Aufgrund der steigenden Herausforderung hat Griechenlands Regierung die EU um Unterstützung bei der Versorgung der Flüchtlinge gebeten.
Cruz und Sanders holen Siege bei US-Vorwahlen
Washington/Topeka (Kansas) - Gegenwind für den umstrittenen republikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump: Sein Konkurrent Ted Cruz gewann am Samstag die Vorwahlen der Konservativen in den US-Staaten Kansas und Maine. Trump entschied das Rennen in Louisiana und Kentucky für sich. Bei den Demokraten schlug Bernie Sanders die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton in Nebraska und Kansas. Clinton wiederum setzte sich in Louisiana gegen den 74-Jährigen durch.
Türkischer Regierungschef verteidigt Vorgehen gegen "Zaman"
Istanbul - Der türkische Regierungschef Ahmet Davutoglu hat das Vorgehen gegen die Zeitung "Zaman" als unabhängige Entscheidung der Justiz verteidigt. Die gegen die regierungskritische Zeitung ergriffenen Maßnahmen seien "sicher keine politischen, sondern rechtliche Vorgänge", sagte Davutoglu am Samstag. Die türkische Justiz hatte am Freitag eine Zwangsverwaltung von "Zaman" angeordnet. Kurz vor Mitternacht wurde die Redaktion in Istanbul dann gestürmt.
Schwierige Regierungsbildung nach Wahl in Slowakei erwartet
Bratislava - Die regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsident Robert Fico haben bei der Parlamentswahl in der Slowakei eine schwere Niederlage erlitten. Nach dem vorläufigen Ergebnis nach Auszählung von 99,96 Prozent der Stimmen verloren sie ihre absolute Mehrheit, blieben aber mit 28,3 Prozent klar stärkste Partei. Die liberale Partei SaS des Europakritikers Richard Sulik wurde mit 12,1 Prozent zweitstärkste Kraft. Angesichts dieses Ergebnisses wurde eine sehr schwierige Regierungsbildung erwartet.
Frauenanteil in europäischer Spitzenpolitik stagniert
Wien - Der Frauenanteil in Spitzenfunktionen der EU-Staaten und im EU-Bereich stagniert. Unter den 21 Staatspräsidenten gibt es drei Frauen. In den sieben Monarchien sind zwei Frauen das Staatsoberhaupt, in Dänemark und im Vereinigten Königreich. Mit Deutschland, Lettland und Polen gibt es nur noch in diesen drei statt davor vier Ländern Regierungschefinnen. Darauf machte Werner Zögernitz, Leiter des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen, aufmerksam.
Tourengeher stürzte in Vorarlberg 250 Meter weit ab
Mittelberg - Ein 31-jähriger Mann aus Leonberg in Deutschland ist am Samstag im Kleinwalsertal auf einer Skitour in Richtung Hammerspitze mit einer Schneewechte etwa 250 Meter abgestürzt. Eine dadurch ausgelöste Lawine verschüttete den Mann kurzfristig, er kam aber schließlich auf den Schneemassen zu liegen. Der 31-Jährige erlitt lediglich Schürfwunden und einen Schock, teilte die Polizei mit.
Mann in OÖ brachte Handgranaten und Sprengstoff zur Polizei
Marchtrenk - Mit Handgranaten und drei Kilo Sprengstoff ist am Samstagnachmittag in Marchtrenk in Oberösterreich ein Mann aufs Polizeirevier marschiert. Das Gut war in Plastikbehältern in der Traun geschwommen. Es handelte sich um scharfe Waffen und amerikanischen Sprengstoff aus Militärbeständen. "Auf legalem Weg kann man das nicht erwerben", so ein Polizei-Sprengstoffexperte zur APA.
(Schluss) jw/mf
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