07.05.2016 11:01:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 11.00 Uhr
Rom/Wien - Der deutsche Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, attackiert Heinz-Christian Strache. Der FPÖ-Chef hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Italiens Premier Matteo Renzi wegen ihrer Einwanderungspolitik als "Staatsschlepper" bezeichnet. "Strache ist meiner Ansicht nach ein Mensch ohne jeglichen Respekt für die fundamentalen Werte", so Schulz im Interview mit der italienischen Tageszeitung "La Stampa". FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky entgegnete, EU-Politiker sollten sich "aus den Angelegenheiten souveräner Staaten heraushalten".
Experten trauen Faymann Verbleib an Parteispitze zu
Wien - Politische Beobachter sehen durchaus Chancen, dass sich Werner Faymann noch eine Zeit lang als SPÖ-Chef halten kann. Der Partei bringe ein rascher Wechsel nur dann etwas, wenn der Nachfolger unbestritten sei und vor allem über ein umfassendes inhaltliches Pouvoir verfüge, sagte Politologe Thomas Hofer zur APA. "Dass er den Montag politisch überlebt, würde ich nicht ausschließen", so Hofer zu den Zukunftsaussichten Faymanns anlässlich des für diesen Tag angesetzten Parteivorstands.
Faymann skeptisch gegenüber Freihandelsabkommen CETA
Wien - Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) betont im Vorfeld seines Treffens mit dem schwedischen Premierminister Stefan Löfven und dem deutschen Vizekanzler Sigmar Gabriel am Sonntag in Stockholm seine Skepsis zum bereits fertig ausverhandelten europäisch-kanadischem Freihandelsabkommen CETA. Er fürchtet, dass österreichische Standards ausgehöhlt werden könnten. Außerdem bestehe "keine Notwendigkeit privater Schiedsgerichte zwischen entwickelten Rechtsräumen, sie sind daher in CETA abzulehnen".
Juncker sieht Kehrtwende bei Flüchtlingen durch Türkei-Deal
Berlin - Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, sieht nach eigenen Worten "eine Kehrtwende" in der Flüchtlingskrise. "Das Abkommen mit der Türkei zeigt seine Wirkung, und die Flüchtlingszahlen sinken deutlich", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe laut Vorabbericht vom Samstag. In den ersten drei Wochen seit Inkrafttreten des Deals sei die Zahl um 80 Prozent zurückgegangen. Völlige Entwarnung könne es allerdings erst dann geben, wenn die Flüchtlingszahlen nachhaltig niedrig blieben, fügte Juncker hinzu.
IS hinterließ laut UNO mehr als 50 Massengräber im Irak
New York - Bei ihrem Rückzug aus mehreren Regionen des Irak hat die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in den vergangenen Monaten mehr als 50 Massengräber zurückgelassen. Diese Zahl nannte der UNO-Sondergesandte für den Irak, Jan Kubis, am Freitag vor dem Sicherheitsrat in New York. Kubis sprach von "abscheulichen Verbrechen", die nun in den früheren Herrschaftsgebieten des IS zutage träten.
Waffenruhe in Aleppo um 72 Stunden verlängert
Moskau - Die Waffenruhe in der umkämpften syrischen Stadt Aleppo ist nach russischen Angaben um 72 Stunden verlängert worden. Es gehe darum, eine weitere Verschärfung der Situation in dem Bürgerkriegsland nicht zuzulassen, teilte am Freitagabend das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Die Frist laufe von diesem Samstag um 00.01 Uhr an, hieß es.
Israel griff erneut Hamas-Stellungen im Gazastreifen an
Jerusalem - Nach dem Einschlag einer Rakete im Süden Israels hat die israelische Luftwaffe in der Nacht auf Samstag erneut den Gazastreifen angegriffen. Als "Reaktion" auf den Raketenangriff seien zwei Luftangriffe auf "Terrorinfrastruktur" der radikalislamischen Hamas im Süden des Palästinensergebiets geflogen worden, erklärte die Armee. Über mögliche Opfer wurde zunächst nichts bekannt.
Tausenden gelang Flucht aus Kanadas brennender Ölregion
Edmonton (Alberta) - Tausende Einwohner der kanadischen Stadt Fort McMurray sind ein zweites Mal vor den verheerenden Waldbränden geflohen. Die Polizei begann am Freitag damit, sie per Autokonvoi aus Notunterkünften im nördlichen Umland durch die brennende Geisterstadt zu eskortieren. Auf Fernsehbildern waren die Kolonnen aus jeweils 50 Pkw auf ihrem Weg zu sehen.
(Schluss) bb/mhi
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